Presse
Home16. öffentlichen Sitzung am Donnerstag, dem 15.12.2016, um 17:00 Uhr im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 in Halberstadt.
Tagesordnung
TOP 1
Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
TOP 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
TOP 3
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
TOP 4
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 15. Sitzung am 03.11.2016 gefassten Beschlüsse
TOP 5
Bestätigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 03.11.2016 (öffentlicher Teil)
TOP 6
Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
TOP 7
Anfragen und Anregungen der Stadträte
TOP 8
BV 323
(VI/2014-2019)
Bestimmung eines weiteren Vertreters des Oberbürgermeisters im Verhinderungsfall
TOP 9
BV 313 (VI/2014-2019)
Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen gemäß § 6 Straßengesetz Land Sachsen Anhalt (StrG LSA)
hier: „Am Fließ“ OT Schachdorf Ströbeck
TOP 10
BV 331 (VI/2014-2019)
Flächennutzungsplan Halberstadt - 7. Änderung
1. Aufhebung des Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses vom 06.11.2008
2. Aufstellungsbeschluss
3. Entwurfsbeschluss
4. Auslegungsbeschluss
TOP 11
BV 319 (VI/2014-2019)
Bebauungsplan Nr. 31 "Oberer Sternwartenweg";
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 06.07.2005
TOP 12
BV 320 (VI/2014-2019)
Bebauungsplan Nr. 1 "Am Sülzegraben", 6. Änderung;
hier: Aufstellungsbeschluss
TOP 13
BV 321 (VI/2014-2019)
Bebauungsplan Nr. 1 "Am Sülzegraben", 6. Änderung;
hier: Satzung über die Veränderungssperre
TOP 14
BV 332 (VI/2014-2019)
Bebauungsplan Nr. 66 „Arrondierung Industriegebiet-Ost“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
TOP 15
BV 315 (VI/2014-2019)
Objektbeschluss zum Ausbau von 3 Stichstraßen im Sanierungsgebiet Schachdorf Ströbeck
TOP 16
BV 314 (VI/2014-2019)
Objektbeschluss zum grundhaften Ausbau bzw. Neubau eines Gehweges an der Landesstraße L 86 im Ortsteil Neu Runstedt
TOP 17
BV 327 (VI/2014-2019)
Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 KVG LSA für Planungsleistungen zum grundhaften Ausbau bzw. Neubau eines Gehweges an der Landesstraße L 86 im Ortsteil Neu Runstedt
TOP 18
BV 316 (VI/2014-2019)
Ausführungsbeschluss zur Deckensanierung mit dünnen Schichten im Kalteinbau im Gewerbegebiet II "Am Sülzegraben"
Auszahlung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 KVG LSA für das Jahr 2017
TOP 19
BV 317 (VI/2014-2019)
Ausführungsbeschluss zum Ausbau der Nebenanlagen (grundhafter Ausbau des Gehweges und Erneuerung der Straßenbeleuchtung) im Zuge der Magdeburger Straße (B 81) als Gemeinschaftsmaßnahme von LSBB, Abwassergesellschaft Halberstadt, Halberstadtwerken und Stadt Halberstadt
Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 KVG LSA
TOP 20
BV 329 (VI/2014-2019)
Auszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für im Planentwurf nicht enthaltene Aufwendungen/Auszahlungen für das kommunale Drittel gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz für den Bahnübergang Kuckucksweg
TOP 21
BV 322 (VI/2014-2019)
Anschlussvertrag über die Förderung des Gleimhauses Halberstadt zwischen dem Förderkreis Gleimhaus e. V. und der Stadt Halberstadt
Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 KVG LSA
TOP 22
BV 312 (VI/2014-2019)
Neufassung der Satzung der Stadt Halberstadt zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofes Halberstadt - Friedhofsgebührensatzung -
TOP 23
BV 308 (VI/2014-2019)
Wirtschaftsplan 2017 des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes Halberstadt (STALA)
TOP 24
BV 324 (VI/2014-2019)
Jahresrechnung der Stadt Halberstadt für das Jahr 2015
TOP 25
BV 311 (VI/2014-2019)
Haushaltssatzungen 2016 der Stadt Halberstadt sowie der Sondervermögen
TOP 26
Ausschluss der Öffentlichkeit - Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
TOP 27
Bestätigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 03.11.2016 (nichtöffentlicher Teil)
TOP 28
BV 307 (VI/2014-2019)
Verkauf eines Grundstücks im Industrie-und Gewerbepark Ost sowie Erteilung einer Option
TOP 29
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 30
Schließung der Sitzung
Alle Beschlussvorlagen sind HIEReinsehbar.