Presse
HomeLiveübertragung der heutigen Stadtratssitzung auf unserem Youtubekanal ab 17 Uhr - Verabschiedung des Oberbürgermeisters Andreas Henke sowie Ernennung von Daniel Szarata zum Oberbürgermeister der Stadt Halberstadt
https://youtu.be/4HbsCL6LrQ8
Die Sitzung wird entsprechend der Vorgaben der Achten Eindämmungsverordnung durchgeführt. Wir bitten um Verständnis, dass die Besucherzahl an interessierten Bürgern aus Gründen des Infektionsschutzes unter Berücksichtigung des vorgeschriebenen Abstands auf max. 10 Personen begrenzt wird. Während der gesamten Sitzung ist der Mund-Nase-Schutz zu tragen!
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe des im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses
5. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 11. Sitzung am 29.10.2020 gefassten Beschlüsse
6. Bestätigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 29.10.2020 (öffentlicher Teil)
7. Anfragen und Anregungen der Stadträte
8. (AN 32 (VII/2019-2024)) Positionspapier des Stadtrates der Stadt Halberstadt zur Neustrukturierung der Bundesagentur für Arbeit in den Bundesländern Sachsen-Anhalt und Thüringen
9. (BV 240 (VII/2019-2024)) 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halberstadt und seine Ausschüsse
10. Rodungsanträge
11. (BV 216 (VII/2019-2024)) Entsendung eines Ratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der NOSA GmbH
12. (BV 217 (VII/2019-2024)) Entsendung eines Ratsmitgliedes in die Gesellschafterversammlung der NOSA GmbH
13. (BV 218 (VII/2019-2024)) Entsendung eines Ratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Halberstadtwerke GmbH
14. (BV 228 (VII/2019-2024)) Umbesetzung Aufsichtsrat Betriebsgesellschaft Freizeit- und Sportzentrum Halberstadt mbH
Bekanntmachung zur 13. Sitzung des Stadtrates 2 von 2
15. (BV 237 (VII/2019-2024)) Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Nordharzer Städtebundtheaters und Neufestlegung von Stimmführer und stellvertretenden Stimmführer
16. (BV 224 (VII/2019-2024)) Verlängerung des Stichtages für die Gewährung von Abschlägen bei der vorzeitigen Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet der Stadt Halberstadt
17. (BV 235 (VII/2019-2024))
Ausführungsbeschluss zur Durchführung von Sicherungsarbeiten an der "Harzturnhalle" in 38820 Halberstadt
18. (BV 199 (VII/2019-2024)) Ausführungs-/Widmungsbeschluss gemäß Straßengesetz Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) zur grundhaften Herstellung eines Radweges als Verbindung zwischen Falkenweg und der NW 15 Straße im Rahmen der Umsetzung des Bürgerbegehrens „Bessere Geh- und Radwege“
19. (BV 222 (VII/2019-2024)) Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Straßengesetz Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) hier: Im Sonntagsfeld
20. (BV 225 (VII/2019-2024)) Objektbeschluss zum grundhaften Ausbau Breite Weg, Zone 1
21. (BV 229 (VII/2019-2024)) Umsetzung des Tourismuskonzeptes Spiegelsberge und Umgebung in Halberstadt
22. (BV 232 (VII/2019-2024)) Bebauungsplan Nr. 24 "Südlich Siedlungsstraße", 2. Änderung; hier Aufstellungsbeschluss
23. Verabschiedung des Oberbürgermeisters
24. Ernennung des Oberbürgermeisters
25. Ausschluss der Öffentlichkeit und Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
26. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Schließung der Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
1. Bestätigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 29.10.2020 (nichtöffentlicher Teil)
2. Anfragen und Anregungen
3. (BV 233 (VII/2019-2024))
| Symbol | Beschreibung | Größe |
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Stadtratssitzung am 10.12.20 um 17 Uhr [(c) Stadt Halberstadt] (c) Stadt Halberstadt |
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