Presse

Die 29. öffentlichen Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, dem 03.04.2014, um 17:00 Uhr im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 in Halberstadt statt.

Tagesordnung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde

TOP 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und
Beschlussfähigkeit

TOP 3
Bestätigung der Tagesordnung
(öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)

TOP 4
Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Teil der 28. Sitzung
am 13.02.2014 gefassten Beschlusses

TOP 5
Bestätigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 13.02.2014 (öffentlicher Teil)

TOP 6
Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
einschließlich Sachstandsbericht zur Haushaltskonsolidierung

TOP 7
Anfragen der Stadträte

TOP 8
BV 598
(V/2009-2014)
Wahl der Schiedspersonen der Stadt Halberstadt auf der Grundlage
des Schiedsstellen- und Schlichtungsgesetzes (SchStG) vom
17. Mai 2001

TOP 9
BV 610
(V/2009-2014)
Erhöhung der Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern
(ehrenamtlich tätige Bürger in den Wahlvorständen anlässlich der
Kommunalwahlen)

TOP 10
BV 601
(V/2009-2014)
2. Neufassung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Schulen in Trägerschaft der Stadt Halberstadt


TOP 11
BV 602
(V/2009-2014)
Satzung gem. § 34 Abs. 4 (Ergänzungssatzung)
"Gartenstadt - Ostseite"

TOP 12
BV 603
(V/2009-2014)
Bebauungsplan Nr. 71 "Hans-Neupert-Straße - Klusblick";
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 13
BV 612
(V/2009-2014)
Bebauungsplan Nr. 47 "Harmoniestraße/Spiegelstraße";
1. Änderung; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 14
BV 609
(V/2009-2014)
2. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung für den Eigen-
betrieb der Stadt Halberstadt "Stadt- und Landschaftspflegebetrieb
Halberstadt"

TOP 15
BV 604
(V/2009-2014)
1. Änderung des Wirtschaftsplanes 2014 des Stadt- und Landschaftspfle-gebetriebes Halberstadt (STALA)

TOP 16
BV 605
(V/2009-2014)
Neuaufnahme eines Kredites für Investitionsmaßnahmen im Stadt- und Landschaftspflegebetriebes Halberstadt

TOP 17
BV 600
(V/2009-2014)
Jahresrechnung der Stadt Halberstadt für das Jahr 2012

TOP 18
BV 599
(V/2009-2014)
Haushaltssatzung 2014 der Stadt Halberstadt

TOP 19
Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

TOP 20
Bestätigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 13.02.2014 (nichtöffentlicher Teil)

TOP 21
BV 611
(V/2009-2014)
Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Halberstadt,
Richard-Wagner-Straße (ehemaliger Busbahnhof / Parkplatz)

TOP 22
Wiederherstellung der Öffentlichkeit

TOP 23
Schließung der Sitzung

Sämtliche Beschlussvorlagen finden Sie im Ratsinformationssystem