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HomeDie 4. öffentlichen Sitzung des Stadtrates von Halberstadt findet am Donnerstag, dem 18.12.2014, um 17:00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 statt.
Tagesordnung
Alle Tagesordnungspunkte inkl. Anlagen finden Sie im Ratsinformationssystem .
TOP 1
Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
TOP 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
TOP 3
Bestätigung der Tagesordnung
(öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
TOP 4
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 4. Sitzung am 16.10.2014 gefassten Beschlüsse
TOP 5
Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 16.10.2014 (öffentlicher Teil)
TOP 6
Mandatsniederlegung
TOP 7
Bekanntgabe des nächsten festgestellten Bewerbers, Verpflichtung
TOP 8
Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
TOP 9
Anfragen der Stadträte
TOP 10
AN 3 (VI/2014-2019)
Einrichtung eines Jugendparlaments
TOP 11
AN 8 (VI/2014-2019)
Berichterstattung der Stadtverwaltung zur Baumaßnahme "Verschwenkung der Bleichstraße"
TOP 12
AN 9 (VI/2014-2019)
Schaffung einer innerstädtischen verkehrberuhigten 30 km/h Zone
TOP 13
AN 10 (VI/2014-2019)
Darstellung der investiven Maßnahmen im Hoch- und Tiefbau, sowie Maßnahmen mit Förderungen von Bund, Land und EU im Ergebnishaushalt, ab dem Haushaltsjahr 2012.
TOP 14
BV 67 (VI/2014-2019)
Wirtschaftsplan 2015 des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes (STALA)
TOP 15
BV 68 (VI/2014-2019)
Neuaufnahme eines Kredites für Investitionsmaßnahmen im Stadt- und Landschaftspflegebetrieb 2015
TOP 16
BV 77 (VI/2014-2019)
Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Halberstadt und seiner Ausschüsse
TOP 17
BV 78 (VI/2014-2019)
Übertragung der Geschäftsanteile an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz
TOP 18
BV 79 (VI/2014-2019) Hauptsatzung der Stadt Halberstadt
TOP 19
BV 74 (VI/2014-2019)
Beschluss der Abgrenzung des Zentralen Ortes Halberstadt
TOP 20
BV 82 (VI/2014-2019)
Bebauungsplan OT Langenstein Nr. 13 "Maiwinkel";
hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
TOP 21
BV 83 (VI/2014-2019)
Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss B-Plan 15 LA Langenstein "Erweiterung Gewerbestandort unter den Weiden"
TOP 22
BV 88 (VI/2014-2019)
Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschriften
TOP 23
BV 97 (VI/2014-2019)
Überplanmäßige Ausgaben Personalkosten
TOP 24
BV 71 (VI/2014-2019)
7. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Halberstadt zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofes
- Friedhofsgebührensatzung vom 27.09.2013 in der Fassung der 6. Änderungssatzung
TOP 25
BV 72 (VI/2014-2019)
Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes "Vorharz"
TOP 26
BV 85 (VI/2014-2019)
Jahresrechnung der Stadt Halberstadt für das Jahr 2013
TOP 27
BV 91 (VI/2014-2019)
Gültigkeit der 6. Änderungssatzung zum Entgelttarif für die Betreuung von Kindern in Kindestagesstätten und Tagespflegestellen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Gebiet der Stadt Halberstadt
TOP 28
BV 75 (VI/2014-2019)
Objektbeschluss zum grundhaften Ausbau der Gehwege Magdeburger Straße als Gemeinschaftsmaßnahme zwischen LSBB, AWH, HSW und der Stadt Halberstadt
TOP 29
BV 84 (VI/2014-2019)
Integriertes energetisches Quartierskonzept Altstadt Halberstadt (ehem. Judenviertel)
TOP 30
BV 87 (VI/2014-2019)
Weitergeltung der Straßenausbaubeitragssatzungen der Ortschaften Aspenstedt und Sargstedt
TOP 31
BV 92 (VI/2014-2019)
Ausführungsbeschluss zur Werterhaltungsmaßnahme "Deckenerneuerung Kühlinger Straße - Nordseite"
TOP 32
BV 93 (VI/2014-2019)
Objektbeschluss zum grundhaften Ausbau des Gehwegesin der Schwanebecker Straße
TOP 33
Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
TOP 34
Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 16.10.2014 (nichtöffentlicher Teil)
TOP 35
BV 98 (VI/2014-2019)
Wahl Stellvertreter OB
TOP 36
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 37
Schließung der Sitzung
