Presse
Home17. öffentliche Sitzung am Dienstag, dem 02.05.2017, um 17:00 Uhr, Beratungsraum Feuerwehr, Am breiten Tor 2 in Halberstadt.
Tagesordnung
1 Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde (Herr Fricke)
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit (Herr Fricke)
3 Bestätigung der Tagesordnung (Herr Fricke)
4 Bestätigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 28.02.2017 (Herr Fricke)
5 BV 355 (VI/2014-2019) Änderung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer in der Stadt Halberstadt (Umlagesatzung) (Herr Wald)
6 BV 361 (VI/2014-2019) Auszahlung für die Haushaltsjahre 2017/2018 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslösch-fahrzeuges HLF 20 (Herr Kelle)
7 BV 362 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Nachschub GW-N für die Feuerwehr Halberstadt (Herr Kelle)
8 BV 363 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzen-fahrzeuges-Wasser- TSF-W für die Ortsfeuerwehr Athenstedt (Herr Kelle)
9 BV 364 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß Kommunalverfassungsgesetz LSA für die Errichtung von zwei Löschwasserzisternen im Industriegebiet Ost (Herr Kelle)
10 BV 360 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges- MTF für die Ortsfeuerwehr Sargstedt (Herr Kelle)
11 Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder (Herr Fricke)
12 Schließung der Sitzung (Herr Fricke)