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Ordnungsausschuss tagt am 22.11.2011

Die 12. öffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses findet am Dienstag, dem 22.11.2011, um 17:00 Uhr im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 in Halberstadt statt.

Tagesordnung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und
Beschlussfähigkeit

TOP 2
Bestätigung der Tagesordnung

TOP 3
Bestätigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 06.09.2011 (öffentlicher Teil)

TOP 4
Auswertung der Verkehrsüberwachungsmaßnahmen zur Schulwegsicherung 2011

TOP 5
AN 35 (V/2009-2014)
Fundtierunterkunft

TOP 6
BV 301 (V/2009-2014)
2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Halberstadt (Parkgebührenordnung)

TOP 7
BV 308 (V/2009-2014)
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan

TOP 8
BV 315 (V/2009-2014)
2. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Halberstadt (Hundesteuersatzung)

TOP 9
Anfragen der Ausschussmitglieder

TOP 10
Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil

Nichtöffentlicher Teil

TOP 11
Bestätigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 06.09.2011 (nichtöffentlicher Teil)

TOP 12
BV 316 (V/2009-2014)
Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Halberstadt und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

TOP 13
BV 317 (V/2009-2014)
Ernennung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Athenstedt und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

TOP 14
Wiederherstellung der Öffentlichkeit

TOP 15
Schließung der Sitzung