Presse

Am 15.07.2021, 17:00 Uhr, findet eine Sitzung mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt:
Gremium: Stadtrat
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
Raum: Ratssitzungssaal
Die Sitzung wird entsprechend der Vorgaben der 14. Eindämmungsverordnung durchgeführt. Wir
bitten um Verständnis, dass die Besucherzahl an interessierten Bürgern aus Gründen des
Infektionsschutzes unter Berücksichtigung des vorgeschriebenen Abstands begrenzt wird.

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, die Liveübertragung der Videokonferenz am
15.07.2021 ab 17:00 Uhr unter folgendem Link
https://www.youtube.com/user/StadtHalberstadt/ zu verfolgen.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
4. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
5. Bestätigung des Protokolls der 13. Sitzung vom 10.12.2020
(öffentlicher Teil)
6. Bestätigung des Protokolls der 14. Sitzung vom 01.03.2021
(öffentlicher Teil)
7. Bestätigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 29.04.2021
(öffentlicher Teil)
8. Bekanntgabe der im elektronischen Verfahren gefassten Beschlüsse der
14. Sitzung vom 01.03.2021 (bereits umgesetzte Beschlüsse)
9. Abstimmung der im elektronischen Verfahren gefassten Beschlüsse der
14. Sitzung vom 01.03.2021 (unerledigte öffentliche Beschlüsse)
9.1 (BV 232
(VII/2019-2024))
Bebauungsplan Nr. 24 "Südlich Siedlungsstraße", 2. Änderung;
hier Aufstellungsbeschluss
Bekanntmachung zur 18. Sitzung des Stadtrates 2 von 4
9.2 (BV 253
(VII/2019-2024))
Aufstellung B-Plan Nr. 78 "Südlich Beethovenstraße" i.V.m. Aufstellung
der 12. Änderung FNP
10. Bekanntgabe der im elektronischen Verfahren gefassten Beschlüsse der
15. Sitzung am 29.04.2021 und der 17. Sitzung am 15.06.2021
(bereits umgesetzte Beschlüsse)
11. Abstimmung der im elektronischen Verfahren gefassten Beschlüsse der
15. Sitzung vom 29.04.2021 (unerledigte öffentliche Beschlüsse)
11.
1
(AN 29
(VII/2019-2024))
Bereitstellung eines finanziellen Budgets zur jährlichen Instandsetzung
und Gefahrenabwehr der historischen Stadtmauer
11.
2
(BV 251
(VII/2019-2024))
Ausführungsbeschluss für den Erweiterungsneubau der Feuerwehr
Aspenstedt
11.
3
(BV 255
(VII/2019-2024))
B-Plan Nr. 72 "Dippes Hof",
hier: (erneuter) Aufstellungsbeschluss
11.
4
(BV 285
(VII/2019-2024))
Bebauungsplan Nr. 43 "Kühlinger Tor";
Aufhebung der bisherigen Beschlüsse und Aufstellungsbeschluss
11.
5
(BV 284
(VII/2019-2024))
Förderung der Moses Mendelssohn Akademie für die Jahre 2022 bis
2024
11.
6
(BV 282
(VII/2019-2024))
21. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halberstadt -
Straßenreinigungsgebührensatzung
12. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
13. Anfragen und Anregungen der Stadträte
14. (AN 31
(VII/2019-2024))
Nachhaltiges und klimafreundliches Halberstadt
15. (AN 42
(VII/2019-2024))
Einführung einer mindestens halbjährlich stattfindenden Ratsfahrt der
Stadträte mit Oberbürgermeister und Verwaltung
16. (AN 43
(VII/2019-2024))
Wechsel der Kita "Pusteblume" in Athenstedt in die Trägerschaft des
Cecilienstifts Halberstadts
17. (AN 44
(VII/2019-2024))
Aussetzung des beabsichtigten Ausbaus der Rudolf-Diesel-Strasse
18. (BV 293
(VII/2019-2024))
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen
für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Halberstadt außerhalb
der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
(Feuerwehrgebührensatzung)
19. (BV 229
(VII/2019-2024))
Umsetzung des Tourismuskonzeptes Spiegelsberge und Umgebung in
Halberstadt
20. (BV 295
(VII/2019-2024))
Umsetzung des Konzeptes „HARZARENA“ in Halberstadt
21. (BV 297
(VII/2019-2024))
Integriertes Stadtentwicklungskonzept ISEK HBS25 - Fortschreibung
Bekanntmachung zur 18. Sitzung des Stadtrates 3 von 4
22. (BV 302
(VII/2019-2024))
Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022
23. (BV 303
(VII/2019-2024))
Bebauungsplan Nr. 67 "Südstraße-Musikerviertel";
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss
24. Rodungsanträge
25. Ausschluss der Öffentlichkeit und Fortsetzung der Sitzung
im nichtöffentlichen Teil
26. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Schließung der Sitzung

Stadtverwaltung Halberstadt/Pressestelle 08.07.2021

© Larissa Böst E-Mail