Presse

Nach den Stadtratswahlen am 26. Mai 2019 fand gestern (1. Juli 2019) die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates im Rathaus Halberstadt statt. Oberbürgermeister Andreas Henke begrüßte die 40 Stadträte mit den 15 neuen Mandatsträgern. Peter Windhövel (AfD), dem ältesten Abgeordneten, oblag die Aufgabe, den ersten Teil der Sitzung mit der Verpflichtung der Stadträte und der Wahl des neuen Ratspräsidenten zu leiten. In offener Abstimmung wurde Dr. Volker Bürger (CDU/EWG) erneut zum Ratspräsidenten des Halberstädter Stadtrates gewählt (einstimmig).

Erste und zweite Stellvertreterinnen des Ratspräsidenten sind Yvonne von Löbbecke (Buko/FDP/Freie Wähler) und Astrid Meyer (DieLinke).

Auch die Zusammensetzungen und Vorsitzenden der Fraktionen wurden im Rahmen der konstituierenden Sitzung bestimmt: Den Vorsitz für den Stadtentwicklungsausschuss stellt die CDU/EWG mit Michael Herrmann, den Vorsitz des Ausschusses Kultur/Sport übernimmt Dieter Kühn (Buko/FDP/Freie Wähler), Vorsitzende des Finanzausschusses ist Astrid Meyer (DieLinke) und die Fraktion SPD/Bündnis90/Die Grünen stellt mit Hanka Fiedler die Vorsitzende des Ordnungsausschusses.

Im Tagesordnungspunkt „Anfragen und Anregungen der Stadträte“ forderte Peter Köpke (SPD/Bündnis90/Die Grünen) kürzere Fristen zur Beantwortung von Bürger- und Stadtratsanfragen durch die Verwaltung. Köpke forderte als Frist zwei Wochen. Nach einer Diskussion einigten sich die Stadträte auf eine Frist von vier Wochen, bisher waren es sechs. Die Stadträte stimmten dem Antrag mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung zu.

Mit einer Eintragung in das Goldene Buch der Stadt dankten Stadtratspräsident Dr. Volker Bürger und Oberbürgermeister Andreas Henke Stadträten, die im neuen Stadtrat nicht mehr vertreten sind: Jürgen Jüling, Ralf Barthel und Hans-Jürgen Scholz. Kai Purfürst und Jörg Schubert waren verhindert und konnten nicht an der Sitzung teilnehmen.

FOTO:

Mit einer Eintragung in das Goldene Buch der Stadt dankten Stadtratspräsident Dr. Volker Bürger und Oberbürgermeister Andreas Henke den Stadträten Hans-Jürgen Scholz, Jürgen Jüling und Ralf Barthel, die im neuen Stadtrat nicht mehr vertreten sind, für ihre langjährige engagierte Arbeit (v.l.n.r.)

(Foto: Ute Huch/Pressestelle/Stadt/Halberstadt) 

Stadtverwaltung Halberstadt / Pressestelle /02.07.2019

© Anja König E-Mail