Presse
HomeDie 17. öffentlichen Sitzung findet am Dienstag, dem 09.05.2017, um 17:30 Uhr, Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 in Halberstadt statt.
Tagesordnung
1 Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4 Bestätigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 07.03.2017(öffentlicher Teil)
5 AN 22 (VI/2014-2019) Verlängerung des Stichtages für die vorzeitige Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet
6 BV 354 (VI/2014-2019) Änderung der Satzung der Stadt Halberstadt zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofs im Ortsteil Langenstein mit Mahndorf (Friedhofsgebührensatzung OT Langenstein)
7 BV 355 (VI/2014-2019) Änderung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer in der Stadt Halberstadt (Umlagesatzung)
8 BV 356 (VI/2014-2019) Entwicklungsplanung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Halberstadt
9 BV 350 (VI/2014-2019) Haushaltssatzungen 2017 der Stadt Halberstadt sowie der Sondervermögen
10 BV 359 (VI/2014-2019) Stellungnahme der Stadt Halberstadt zum Bericht der überörtlichen Prüfung der Stadt Halberstadt mit dem Schwerpunkt "Gewährleistung des Beteiligungsmanagements einschließlich der Prüfung in ausgewählten Unternehmen- Nachprüfung des Landesrechnungshofes im Jahr 2006 (Bericht vom 10.11.2006)"
11 BV 357 (VI/2014-2019) Entsendung von Ratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Halberstadtwerke GmbH (HSW)
12 BV 358 (VI/2014-2019) Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Nordharzer Städtebundtheaters
13 BV 360 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges- MTF für die Ortsfeuerwehr Sargstedt
14 BV 361 (VI/2014-2019) Auszahlung für die Haushaltsjahre 2017/2018 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20
15 BV 362 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Nachschub GW-N für die Feuerwehr Halberstadt
16 BV 363 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wasser- TSF-W für die Ortsfeuerwehr Athenstedt
17 BV 364 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß Kommunalverfassungsgesetz LSA für die Errichtung von zwei Löschwasserzisternen im Industriegebiet Ost
18 BV 352 (VI/2014-2019) Teilaktionsplan zur Lärmbekämpfung für die Westerhäuser Straße 1. BA (südlicher Teil von Bahnübergang bis Einmündung Hans-Neupert-Straße)
19 BV 365 (VI/2014-2019) Ausführungsbeschluss für die Errichtung der Straßenbe-leuchtungsanlage in der Gartenstadt von Einmündung Siedlungsstraße bis Einmündung Huylandstraße in Halberstadt Und Beschluss zu Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 102 Kommunalverfassungsgesetz LSA
20 BV 366 (VI/2014-2019) Ausführungsbeschluss zum grundhaften Ausbau der Westerhäuser Straße 1. BA in Halberstadt
21 Informationsvorlage
Integriertes Stadtentwicklungskonzept HBS25; Fortschreibung 2017; Information über die geplante BV Juni 2017
22 BV 367 (VI/2014-2019) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 5 "Industriegebiet Ost"
23 BV 368 (VI/2014-2019) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 66 "Arrondierung Industriegebiet Ost"
24 BV 373 (VI/2014-2019) Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt, 7. Änderung - 2. Entwurf
1. Feststellungsbeschluss vom 08.03.2017 wird unter Vorbehalt gestellt
2. Zweiter Entwurf; Entwurfsbeschluss
3. Zweiter Entwurf; Auslegungsbeschluss#
25 BV 351 (VI/2014-2019) Partnerschaftsvertrag der Gemeinden Langenstein und Ybbsitz
26 Ausschluss der Öffentlichkeit , Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
32 Wiederherstellung der Öffentlichkeit
33 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenen Empfehlungen
34 Schließung der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil
27 Bestätigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 07.03.2017 (nichtöffentlicher Teil)
28 BV 370 (VI/2014-2019) Verkauf des Grundstückes Halberstadt, Friedenstr. 50 Erbbaurecht : Volkssolidarität Landesverband Sachsen Anhalt
29 BV 371 (VI/2014-2019) Ankauf von diversen unbebauten Grundstücken in Halberstadt, „Industrie- und Gewerbepark Ost“
30 BV 372 (VI/2014-2019) Aufnahme des Sanierungsobjektes "Grudenberg 7" in Halberstadt in die Fortschreibungsliste des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (Gesamtwirtschaftsplan)
31 BV 353 (VI/2014-2019) Vergabe der Ehrenbürgerschaft der Stadt Halberstadt