Presse
HomeDie 18. öffentliche Sitzung des Finanzausschusses findet am Dienstag, dem 28.02.2017, um 18:00 Uhr im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 in Halberstadt statt.
Tagesordnung
TOP 1: Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
Herr Prof. Dr. Schaumberg
TOP 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Herr Prof. Dr. Schaumberg
TOP 3: Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
Herr Prof. Dr. Schaumberg
TOP 4: Bestätigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 06.12.2016 (öffentlicher Teil)
Herr Prof. Dr. Schaumberg
TOP 5: BV 328 (VI/2014-2019) Ausführungsbeschluss für die Erneuerung des Fußbodenbelages in den Klassenräumen der Grundschule „Miriam Lundner“, Straße der O. d. F. 30 in Halberstadt
Herr Fümel
TOP 6: BV 339 (VI/2014-2019) Vergabe des Grundstückes in Halberstadt, Westlich Sargstedter Siedlung, „ehem. Sondernutzungsfläche NW-10-Str.“
Herr Günther
TOP 7: BV 340 (VI/2014-2019) Satzung über die Erhebung von Entgelten und Gebühren für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Halberstadt (Feuerwehrgebührensatzung)
Herr Kelle
TOP 8: BV 341 (VI/2014-2019) Ausführungsbeschluss für die Sanierung der Halle II der Feuer- und Umweltwache Halberstadt und Beschluss zur Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA
Herr Kelle
TOP 9: BV 338 (VI/2014-2019) Ausführungsbeschluss Sanierung der Straße Grauer Hof in Halberstadt und Beschluss für die Auszahlung der Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA in Höhe von 52 T€
Herr Wegener
TOP 10: BV 346 (VI/2014-2019) Erste Änderung zur Vorlage BV 317 (VI/2014-2019) Ausführungsbeschluss zum Ausbau der Nebenanlagen Magdeburger Straße B 81, einschließlich Ergänzung um den Knoten B 81/Schützenstraße und der Auszahlung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
Herr Wegener
TOP 11: Information zur geplanten Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Wasser für die Ortsfeuerwehr Athenstedt
Herr Kelle
TOP 12: Information zur geplanten Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs für die Ortsfeuerwehr Sargstedt
Herr Kelle
TOP 13: Information zur geplanten Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens-Nachschub für die Feuerwehr Halberstadt
Herr Kelle
TOP 14: Information zur geplanten Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges
Herr Kelle
TOP 15: Information über den Produkthaushalt 2017
Frau Kagelmann/ Frau Große
TOP 16: Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Herr Prof. Dr. Schaumberg
TOP 17: Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
Herr Prof. Dr. Schaumberg
TOP 21: Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Herr Prof. Dr. Schaumberg
TOP 22: Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenen Empfehlungen
Herr Prof. Dr. Schaumberg
TOP 23: Schließung der Sitzung
Herr Prof. Dr. Schaumberg
Nichtöffentlicher Teil
TOP 18: Bestätigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 06.12.2016 (nichtöffentlicher Teil)
Herr Prof. Dr. Schaumberg
TOP 19: BV 343 (VI/2014-2019) Verkauf eines Grundstücks im Gewerbe- und Industriepark Ost sowie die Gewährung einer Option- Änderung Beschluss 307 (VI/2014- 2019)
Herr Rimpler
TOP 20: BV 345 (VI/2014-2019) Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen
Frau Große