Presse
Home19. öffentliche Sitzung am Dienstag, dem 02.05.2017, um 18:00 Uhr, Gewölbesaal Kreuzgang Liebfrauenkirche, Katzenplan in Halberstadt.
Tagesordnung
1 Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde (Prof. Dr. Schaumberg)
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit (Prof. Dr. Schaumberg)
3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil) (Prof. Dr. Schaumberg)
4 Bestätigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 28.02.2017 (öffentlicher Teil) (Prof. Dr. Schaumberg)
5 BV 356 (VI/2014-2019) Entwicklungsplanung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Halberstadt (Herr Fahldieck)
6 BV 354 (VI/2014-2019) Änderung der Satzung der Stadt Halberstadt zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofs im Ortsteil Langenstein mit Mahndorf (Friedhofsgebührensatzung OT Langenstein) (Herr Wald)
7 BV 355 (VI/2014-2019) Änderung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer in der Stadt Halberstadt (Umlagesatzung) (Herr Wald)
8 BV 361 (VI/2014-2019) Auszahlung für die Haushaltsjahre 2017/2018 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 (Herr Kelle)
9 BV 362 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Nachschub GW-N für die Feuerwehr Halberstadt (Herr Kelle)
10 BV 363 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wasser- TSF-W für die Ortsfeuerwehr Athenstedt (Herr Kelle)
11 BV 360 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges- MTF für die Ortsfeuerwehr Sargstedt (Herr Kelle)
12 BV 364 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß Kommunalverfassungsgesetz LSA für die Errichtung von zwei Löschwasserzisternen im Industriegebiet Ost (Herr Kelle)
13 BV 365 (VI/2014-2019) Ausführungsbeschluss für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Gartenstadt von Einmündung Siedlungsstraße bis Einmündung Huylandstraße in Halberstadt und Beschluss zu Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 102 Kommunalverfassungsgesetz LSA (Herr Wegener)
14 BV 366 (VI/2014-2019) Ausführungsbeschluss zum grundhaften Ausbau der Westerhäuser Straße 1. BA in Halberstadt (Herr Wegener)
15 BV 357 (VI/2014-2019) Entsendung von Ratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Halberstadtwerke GmbH (HSW) (Frau Kagelmann)
16BV 358 (VI/2014-2019) Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Nordharzer Städtebundtheaters (Frau Kagelmann)
17 BV 359 (VI/2014-2019) Stellungnahme der Stadt Halberstadt zum Bericht der überörtlichen Prüfung der Stadt Halberstadt mit dem Schwerpunkt "Gewährleistung des Beteiligungsmanagements einschließlich der Prüfung in ausgewählten Unternehmen - Nachprüfung des Landesrechnungshofes im Jahr 2006 (Bericht vom 10.11.2006)" (Frau Kagelmann)
18 BV 350 (VI/2014-2019) Haushaltssatzungen 2017 der Stadt Halberstadt sowie der Sondervermögen (Frau Kagelmann/ Frau Große)
19 Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder (Prof. Dr. Schaumberg)
20 Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil (Prof. Dr. Schaumberg)
24 Wiederherstellung der Öffentlichkeit (Prof. Dr. Schaumberg)
25 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenen Empfehlungen (Prof. Dr. Schaumberg)
26 Schließung der Sitzung (Prof. Dr. Schaumberg)
Nichtöffentlicher Teil
21 Bestätigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 28.02.2017 (nichtöffentlicher Teil) (Prof. Dr. Schaumberg)
22 BV 371 (VI/2014-2019) Ankauf von diversen unbebauten Grundstücken in Halberstadt, „Industrie- und Gewerbepark Ost“ (Herr Günther)
23 BV 372 (VI/2014-2019) Aufnahme des Sanierungsobjektes "Grudenberg 7" in Halberstadt in die Fortschreibungsliste des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (Gesamtwirtschaftsplan) (Frau Rudel)