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Stadtrat der Stadt Halberstadt - 17. öffentliche Sitzung

17. öffentlichen Sitzung am Mittwoch, dem 08.03.2017 um 17:00 Uhr, Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 in Halberstadt.

 

Tagesordnung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde

 
TOP 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

 
TOP 3
 Bestätigung der Tagesordnung
(öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)

 
TOP 4
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 16. Sitzung am 15.12.2016 gefassten Beschlüsse

 
TOP 5
Bestätigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 15.12.2016
(öffentlicher Teil)

 
TOP 6
Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung

 
TOP 7
Anfragen und Anregungen der Stadträte

 
TOP 8
BV 340  (VI/2014-2019)
Satzung über die Erhebung von Entgelten und Gebühren für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Halberstadt (Feuerwehrgebührensatzung )

 
TOP 9
BV 341  (VI/2014-2019)
Ausführungsbeschluss für die Sanierung der Halle II der Feuer-und Umweltwache Halberstadt
Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vor-läufigen Haushaltsführung gemäß § 104 KVG LSA

 
TOP 10
BV 335  (VI/2014-2019)
Vergabe der Straßenbezeichnung "Klusblick" im B-Plan Gebiet Nr. 71


TOP 11
BV 342  (VI/2014-2019) 
Räumliche Erweiterung des bestehenden Stadtumbaugebietes "Nordring-Innenstadt"

 
TOP 12
BV 347  (VI/2014-2019)
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie, Lärmaktionsplanung
hier: Beschluss der Lärmaktionsplanung Halberstadt 2017

 
TOP 13
BV 339  (VI/2014-2019)
Vergabe des Grundstückes in Halberstadt, Westlich Sargstedter Siedlung, „ehem. Sondernutzungsfläche NW-10-Str.“

 
TOP 14
BV 338  (VI/2014-2019)
Ausführungsbeschluss Sanierung der Straße Grauer Hof in Halberstadt Auszahlung der Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäߧ 104 KVG LSA

 
TOP 15
BV 346  (VI/2014-2019)
Erste Änderung zur Vorlage BV 317 (VI/2014-2019) Ausführungsbeschluss zum Ausbau der Nebenanlagen Magdeburger Straße B 81, einschließlich Ergänzung um den Knoten B 81/Schützenstraße Auszahlung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 KVG LSA

 
TOP 16
BV 344  (VI/2014-2019)
B-Plan OT Schachdorf Ströbeck Nr. 01 "Hoher Weg", 1. Änderung;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

 
TOP 17
BV 349  (VI/2014-2019)
Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt, 7. Änderung;
Abwägungs-und Feststellungsbeschluss

 
TOP 18
BV 348  (VI/2014-2019)
Bebauungsplan Nr. 66 „Arrondierung Industriegebiet-Ost“
Abwägungs- und Satzungsbeschluss 

 
TOP 19
Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

TOP 20
Bestätigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 15.12.2016
(nichtöffentlicher Teil)

TOP 21
BV 336  (VI/2014-2019)
Teilaufhebung des Planungsbeschlusses "Auf dem Pflaster" und "Ratsstraße" im Ortsteil Emersleben

TOP 22
BV 337  (VI/2014-2019) 
Aufhebung Planungsbeschluss Umbau Knoten Gessner-straße/Osttangente

 
TOP 23
BV 343  (VI/2014-2019)
Verkauf eines Grundstücks im IG Ost / Änderung des Beschlusses  307(VI/2014-2019)


TOP 24
BV 345  (VI/2014-2019)
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen (Geldspenden)

 
TOP 25
Wiederherstellung der Öffentlichkeit

 
TOP 26
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenden Empfehlungen

 
TOP 27
Schließung der Sitzung

Alle Beschlussvorlagen finden Sie im Ratsinformationssystem

 
 

© Jeannette Schroeder E-Mail