Presse
HomeAm Donnerstag, den 03. April 2025, findet um 17:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Halberstadt statt. Die Sitzung wird im Ratssitzungssaal des Rathauses abgehalten.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, die Sitzung vor Ort oder über die Liveübertragung der Videokonferenz auf YouTube unter folgendem Link zu verfolgen:
https://www.youtube.com/user/StadtHalberstadt/
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 4. Sitzung am 06.02.2025 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 06.02.2025 (öffentlicher Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen und Anregungen der Stadträte
8. Instandsetzung der Poller Anlage zum Breiten Weg, Holzmarkt und Fischmarkt
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 4. Sitzung am 06.02.2025 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 06.02.2025 (öffentlicher Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen und Anregungen der Stadträte
8. Instandsetzung der Poller Anlage zum Breiten Weg, Holzmarkt und Fischmarkt
9. Verbesserung der Parksituation NW10 Straße
10. Kostenlose Nutzung des ÖPNV für Kindereinrichtung und Schulen im Stadtgebiet von Halberstadt.
11. Gehwegerweiterung am Friedhof im Ortsteil Aspenstedt
12. Halberstadt wird kinderfreundliche Kommune
10. Kostenlose Nutzung des ÖPNV für Kindereinrichtung und Schulen im Stadtgebiet von Halberstadt.
11. Gehwegerweiterung am Friedhof im Ortsteil Aspenstedt
12. Halberstadt wird kinderfreundliche Kommune
13. Antrag zur Verleihung des niederdeutschen Namen für den Ortsteil Athenstedt mit der Zusatzbezeichnung "am Huy"
14. Verlängerung des Betriebsführungsvertrages „Rolle“
15. Verschmelzung der Harztheater gGmbH mit der Philharmonisches Kammerorchester Wernigerode GmbH (kurz PKOW)
16. Beteiligung der Halberstadtwerke GmbH an der regioladen+ GmbH & Co.KG
17. Benutzungs- und Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkunft
18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Halberstadt
19. Anwendung Erlass Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse
20. Jahresabschluss 2023 des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes
21. Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Kommunalfahrzeuges / Transporters für den Stadt- und Landschaftspflegebetrieb (STALA)
14. Verlängerung des Betriebsführungsvertrages „Rolle“
15. Verschmelzung der Harztheater gGmbH mit der Philharmonisches Kammerorchester Wernigerode GmbH (kurz PKOW)
16. Beteiligung der Halberstadtwerke GmbH an der regioladen+ GmbH & Co.KG
17. Benutzungs- und Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkunft
18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Halberstadt
19. Anwendung Erlass Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse
20. Jahresabschluss 2023 des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes
21. Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Kommunalfahrzeuges / Transporters für den Stadt- und Landschaftspflegebetrieb (STALA)
22. Auszahlung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA
23. Auszahlung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA
24. Ausführungsbeschluss und Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Sanierung der Grundschule „Freiherr Spiegel“ in 38820 Halberstadt, W.-Trautewein-Straße 18
25. Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ausschreibung einer City Streife für das Stadtzentrum von Halberstadt
26. Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA für die Ersatzbeschaffung von persönlicher Schutzbekleidung für die Einsatzkräfte der Feuerwehr
27. Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr
23. Auszahlung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA
24. Ausführungsbeschluss und Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Sanierung der Grundschule „Freiherr Spiegel“ in 38820 Halberstadt, W.-Trautewein-Straße 18
25. Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ausschreibung einer City Streife für das Stadtzentrum von Halberstadt
26. Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA für die Ersatzbeschaffung von persönlicher Schutzbekleidung für die Einsatzkräfte der Feuerwehr
27. Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr
28. Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA für die Städtebauförderungsmaßnahmen des Programmjahresantrags 2025.
29. Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA für die Sanierung des Brunnens am "Breiten Tor" in 38820 Halberstadt
30. Flächennutzungsplan Halberstadt, 5.Änderung (i.V. m. B-Plan Nr. 80 "Industriepark Westlich Frevelberg") Hier: Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
31. Objektbeschluss und Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zum Neubau einer "Naturerlebnisstation" mit gastronomischem Angebot und öffentlicher Toiletten- Anlage im Tiergarten der Stadt Halberstadt
32. Objektbeschluss und Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA für den Neubau eines Jugendclubs auf dem Grundstück des Jugendfreizeitzentrums "Rolle" in 38820 Halberstadt
33. Ausführungsbeschluss für die Errichtung einer Löschwasserzisterne im Industriegebiet Ost
29. Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA für die Sanierung des Brunnens am "Breiten Tor" in 38820 Halberstadt
30. Flächennutzungsplan Halberstadt, 5.Änderung (i.V. m. B-Plan Nr. 80 "Industriepark Westlich Frevelberg") Hier: Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
31. Objektbeschluss und Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zum Neubau einer "Naturerlebnisstation" mit gastronomischem Angebot und öffentlicher Toiletten- Anlage im Tiergarten der Stadt Halberstadt
32. Objektbeschluss und Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA für den Neubau eines Jugendclubs auf dem Grundstück des Jugendfreizeitzentrums "Rolle" in 38820 Halberstadt
33. Ausführungsbeschluss für die Errichtung einer Löschwasserzisterne im Industriegebiet Ost
34. Bebauungsplan Nr. 46 "Stadtgebiet Süd-Ost", 3. Änderung: hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
35. Bebauungsplan 07 Schachdorf StröbecK "Alte Deponie"; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
36. Bebauungsplan 08 OT Aspenstedt "Alte Deponie"; hier: Aufhebungs-, Aufstellungs-, Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
37. Ausschluss der Öffentlichkeit und Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
38. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
39. Schließung der Sitzung
35. Bebauungsplan 07 Schachdorf StröbecK "Alte Deponie"; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
36. Bebauungsplan 08 OT Aspenstedt "Alte Deponie"; hier: Aufhebungs-, Aufstellungs-, Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
37. Ausschluss der Öffentlichkeit und Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
38. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
39. Schließung der Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
1. Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 06.02.2025 (nichtöffentlicher Teil)
2. Anfragen und Anregungen
3. Personalangelegenheiten
4. Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
5. Grundstücksangelegenheiten
1. Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 06.02.2025 (nichtöffentlicher Teil)
2. Anfragen und Anregungen
3. Personalangelegenheiten
4. Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
5. Grundstücksangelegenheiten
© Stadt Halberstadt, 24.03.2025