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Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates Halberstadt findet am Mittwoch, 21.12.2005, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 9. Sitzung des Stadtrates
am 02.11.2005 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 02.11.2005 (öffentlicher
Teil)
06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
07. Anfragen der Stadträte
08. Vorlage Nr. 168 (IV/05)Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt;
3. Änderung hier: Abwägungsbeschluss
09. Vorlage Nr. 169 (IV/05)- Aufhebung des Beschlusses Nr. 122 (IV/05)
- Bestätigung und Ergänzung des Beschlusses Nr. 456 (III/02)
10. Vorlage Nr. 170 (IV/05)Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt;
3. Änderung hier: Feststellungsbeschluss
11. Vorlage Nr. 44 A (IV/05)Ausführungsbeschluss: Sanierung Domplatz, 8.
Bauabschnitt
12. Vorlage Nr. 164 (IV/05)Ausführungsbeschluss:
Erneuerung der Brücke über die Holtemme im Zuge der
Schützen- Bleichstraße in Halberstadt
13. Vorlage Nr. 177 (IV/05)Wechsel des Sanierungsträgers für das
Sanierungsgebiet Halberstadt Innenstadt
14. Vorlage Nr. 167 (IV/05)Satzung zur Erhebung von Umlagen für die
Unterhaltung öffentlicher Gewässer zweiter Ordnung in der Stadt Halber-
stadt
15. Vorlage Nr. 161 (IV/05)Vereinsförderung 2006
16. Vorlage Nr. 162 (IV/05)Richtlinie der Stadt Halberstadt zur Förderung
von Vereinen und Verbänden in den Bereichen Jugend, Soziales, Kultur
und Gleichstellung
17. Vorlage Nr. 174 (IV/05)Wirtschaftsplan 2006 des Stadt- und
Landschaftspflegebetriebes Halberstadt (STALA)
18. Vorlage Nr. 176 (IV/05)8. Änderungssatzung zur Satzung über die
Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Trägerschaft der Stadt
Halberstadt vom 17.04.1996
19. Vorlage Nr. 175 (IV/05)Wahl von zwei Schiedspersonen der Stadt
Halberstadt als Nachfolge für zwei ausgeschiedene Schiedspersonen
20. Vorlage Nr. 178 (IV/05)Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für
den Aufsichtsrat der HVG
21. Antrag der Stadträtin A. Leppinger - Kreisumlage im
Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Halberstadt
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
22. Bestätigung des Protokolls der 9. Sitzung am 02.11.2005 (nichtöffentl.
Teil)
23. Vorlage Nr. 166 (IV/05)Verkauf der Grundstücke Düsterngraben 2,
Domplatz 37 und der Freifläche am Tränketor
24. Vorlage Nr. 163 (IV/05)Verkauf eines Grundstückes im Industrie- und
Gewerbepark Ost
25. Vorlage Nr. 165 (IV/05)Planungsbeschluss für die
Straßenbaumaßnahme Trift Spritzenweg in Klein Quenstedt
26. Vorlage Nr. 179 (IV/05)Vergabe der Ehrenbürgerschaft der Stadt
Halberstadt
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
28. Schließung der Sitzung
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 9. Sitzung des Stadtrates
am 02.11.2005 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 02.11.2005 (öffentlicher
Teil)
06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
07. Anfragen der Stadträte
08. Vorlage Nr. 168 (IV/05)Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt;
3. Änderung hier: Abwägungsbeschluss
09. Vorlage Nr. 169 (IV/05)- Aufhebung des Beschlusses Nr. 122 (IV/05)
- Bestätigung und Ergänzung des Beschlusses Nr. 456 (III/02)
10. Vorlage Nr. 170 (IV/05)Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt;
3. Änderung hier: Feststellungsbeschluss
11. Vorlage Nr. 44 A (IV/05)Ausführungsbeschluss: Sanierung Domplatz, 8.
Bauabschnitt
12. Vorlage Nr. 164 (IV/05)Ausführungsbeschluss:
Erneuerung der Brücke über die Holtemme im Zuge der
Schützen- Bleichstraße in Halberstadt
13. Vorlage Nr. 177 (IV/05)Wechsel des Sanierungsträgers für das
Sanierungsgebiet Halberstadt Innenstadt
14. Vorlage Nr. 167 (IV/05)Satzung zur Erhebung von Umlagen für die
Unterhaltung öffentlicher Gewässer zweiter Ordnung in der Stadt Halber-
stadt
15. Vorlage Nr. 161 (IV/05)Vereinsförderung 2006
16. Vorlage Nr. 162 (IV/05)Richtlinie der Stadt Halberstadt zur Förderung
von Vereinen und Verbänden in den Bereichen Jugend, Soziales, Kultur
und Gleichstellung
17. Vorlage Nr. 174 (IV/05)Wirtschaftsplan 2006 des Stadt- und
Landschaftspflegebetriebes Halberstadt (STALA)
18. Vorlage Nr. 176 (IV/05)8. Änderungssatzung zur Satzung über die
Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Trägerschaft der Stadt
Halberstadt vom 17.04.1996
19. Vorlage Nr. 175 (IV/05)Wahl von zwei Schiedspersonen der Stadt
Halberstadt als Nachfolge für zwei ausgeschiedene Schiedspersonen
20. Vorlage Nr. 178 (IV/05)Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für
den Aufsichtsrat der HVG
21. Antrag der Stadträtin A. Leppinger - Kreisumlage im
Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Halberstadt
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
22. Bestätigung des Protokolls der 9. Sitzung am 02.11.2005 (nichtöffentl.
Teil)
23. Vorlage Nr. 166 (IV/05)Verkauf der Grundstücke Düsterngraben 2,
Domplatz 37 und der Freifläche am Tränketor
24. Vorlage Nr. 163 (IV/05)Verkauf eines Grundstückes im Industrie- und
Gewerbepark Ost
25. Vorlage Nr. 165 (IV/05)Planungsbeschluss für die
Straßenbaumaßnahme Trift Spritzenweg in Klein Quenstedt
26. Vorlage Nr. 179 (IV/05)Vergabe der Ehrenbürgerschaft der Stadt
Halberstadt
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
28. Schließung der Sitzung