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Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 6. Juli 2005, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 6. Sitzung des Stadtrates
am 04.05.2005 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 6. Sitzung vom 04.05.2005 (öffentlicher
Teil)
06. Bestätigung des Protokolls der gemeinsamen, außerplanmäßigen Sitzung
des Kreistages und des Stadtrates Halberstadt vom 20.04.2005
07. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
08. Anfragen der Stadträte
09. Vorlage Nr. 116 (IV/05)Jahresabschluss 2004 des Stadt- und
Landschaftspflege-betriebes Halberstadt
10. Antrag SPD-Fraktion - Erarbeitung einer neuen Satzung zur
Vereinsförderung
11. Vorlage Nr. 119 (IV/05)Vereinsförderung
12. Vorlage Nr. 121 (IV/05)Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt;
3. Änderung Aufstellungsbeschluss; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 46 Stadtgebiet Süd-Ost Aufstellungsbeschluss; 2.
Entwurfs- u. Auslegungsbeschl.
13. Vorlage Nr. 122 (IV/05)Aufhebung des Beschlusses Nr. 456 (III/02)
Einzelhandelsgutachten der Stadt Halberstadt
14. Vorlage Nr. 124 (IV/05)Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt;
4. Änderung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 31 Oberer
Sternwartenweg mit örtl. Bauvorschrift über Gestaltung;
Aufstellungsbeschluss, Ersatz des Beschlusses Nr. 883 (II/97) v.
17.12.1997
15. Vorlage Nr. 118 (IV/05)Ausführungsbeschluss Bauvorhaben Forum
Hochschule Harz in Halberstadt
16. Vorlage Nr. 125 (IV/05)Ausführungsbeschluss Umbau und Sanierung
der Grund-schule Anne Frank
17. Vorlage Nr. 127 128 (IV/05)Ausführungsbeschluss bauliche
Sicherung des Kunst- und Museumshofes Voigtei 48 in Halberstadt, östl.
Seitenflügel, Museum Bürgerliche Wohnkultur Fassadensanierung
Dachinstandsetzung
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
18. Bestätigung des Protokolls der 6. Sitzung am 04.05.2005 (nichtöffentl.
Teil)
19. Vorlage Nr. 123 (IV/05)Verkauf eines Grundstückes im Industrie- und
Gewerbe-park Ost (Flur 13; Teil aus Flurstücke 16/10, 16/15, 17/5)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
20. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
21. Schließung der Sitzung
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 6. Sitzung des Stadtrates
am 04.05.2005 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 6. Sitzung vom 04.05.2005 (öffentlicher
Teil)
06. Bestätigung des Protokolls der gemeinsamen, außerplanmäßigen Sitzung
des Kreistages und des Stadtrates Halberstadt vom 20.04.2005
07. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
08. Anfragen der Stadträte
09. Vorlage Nr. 116 (IV/05)Jahresabschluss 2004 des Stadt- und
Landschaftspflege-betriebes Halberstadt
10. Antrag SPD-Fraktion - Erarbeitung einer neuen Satzung zur
Vereinsförderung
11. Vorlage Nr. 119 (IV/05)Vereinsförderung
12. Vorlage Nr. 121 (IV/05)Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt;
3. Änderung Aufstellungsbeschluss; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 46 Stadtgebiet Süd-Ost Aufstellungsbeschluss; 2.
Entwurfs- u. Auslegungsbeschl.
13. Vorlage Nr. 122 (IV/05)Aufhebung des Beschlusses Nr. 456 (III/02)
Einzelhandelsgutachten der Stadt Halberstadt
14. Vorlage Nr. 124 (IV/05)Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt;
4. Änderung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 31 Oberer
Sternwartenweg mit örtl. Bauvorschrift über Gestaltung;
Aufstellungsbeschluss, Ersatz des Beschlusses Nr. 883 (II/97) v.
17.12.1997
15. Vorlage Nr. 118 (IV/05)Ausführungsbeschluss Bauvorhaben Forum
Hochschule Harz in Halberstadt
16. Vorlage Nr. 125 (IV/05)Ausführungsbeschluss Umbau und Sanierung
der Grund-schule Anne Frank
17. Vorlage Nr. 127 128 (IV/05)Ausführungsbeschluss bauliche
Sicherung des Kunst- und Museumshofes Voigtei 48 in Halberstadt, östl.
Seitenflügel, Museum Bürgerliche Wohnkultur Fassadensanierung
Dachinstandsetzung
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
18. Bestätigung des Protokolls der 6. Sitzung am 04.05.2005 (nichtöffentl.
Teil)
19. Vorlage Nr. 123 (IV/05)Verkauf eines Grundstückes im Industrie- und
Gewerbe-park Ost (Flur 13; Teil aus Flurstücke 16/10, 16/15, 17/5)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
20. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
21. Schließung der Sitzung