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Erneut hat sich der Kulturausschuss während seiner jüngsten Sitzung mit der Vereinsförderung befasst. Die Verwaltung hatte eine Vorlage zur Beratung eingebracht, die eine 25%ige Kürzung der Vereinsförderung für das Haushaltsjahr 2005 und eine weitere Reduzierung von 25 % für das Jahr 2006 beinhaltet. Das würde eine Einsparung in Höhe von 50.400 in diesem und von 37.800 im kommenden Jahr bedeuten. Demnach würde dann ab 2006 noch Fördermittel in Höhe von113.400 zur Verfügung stehen. Mit dieser Förderhöhe liegt die Vereinsförderung der Stadt Halberstadt immer noch im oberen Drittel vergleichbarer Städte in Sachsen-Anhalt.
In seinen einführenden Worten verwies Dr. Michael Haase, Fachbereichsleiter Schule, Kultur, Sport, auf die derzeit bestehende vorläufige Haushaltsführung, die darin begründet ist, dass die Stadt über keinen ausgeglichenen Haushalt (63.600 Ausgaben 40.700 Einnahmen) verfügt.
Darüber hinaus unterstrich er, dass insbesondere die 5,7 Mio. Liquiditätshilfe vom Land weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung fordere, ansonsten stehe eine Rückzahlung dieser Summe ins Haus.
Nach einer ausgiebigen Diskussion ist der erste Teil der Vorlage, die sich auf die 25%ige Kürzung im Jahr 2005 bezieht, mit vier Ja- und drei Nein-Stimmen mehrheitlich beschieden worden. Die 25%ige Reduzierung der Vereinsförderung für das Jahr 2006 ist mit drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt worden.
Ein Antrag der SPD-Fraktion, in dem die Stadtverwaltung beauftragt wird, in Zusammenarbeit mit dem Kulturausschuss und dem Finanzausschuss eine neue Satzung zur Vereinsförderung zu erarbeiten, stieß auf allgemeinen Zuspruch und wurde in den Finanzausschuss (28. Juni 2005) verwiesen. Einig war man sich darüber, dass das Rasenmäherprinzip durch Strukturentscheidungen ersetzt werden muss.
In seinen einführenden Worten verwies Dr. Michael Haase, Fachbereichsleiter Schule, Kultur, Sport, auf die derzeit bestehende vorläufige Haushaltsführung, die darin begründet ist, dass die Stadt über keinen ausgeglichenen Haushalt (63.600 Ausgaben 40.700 Einnahmen) verfügt.
Darüber hinaus unterstrich er, dass insbesondere die 5,7 Mio. Liquiditätshilfe vom Land weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung fordere, ansonsten stehe eine Rückzahlung dieser Summe ins Haus.
Nach einer ausgiebigen Diskussion ist der erste Teil der Vorlage, die sich auf die 25%ige Kürzung im Jahr 2005 bezieht, mit vier Ja- und drei Nein-Stimmen mehrheitlich beschieden worden. Die 25%ige Reduzierung der Vereinsförderung für das Jahr 2006 ist mit drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt worden.
Ein Antrag der SPD-Fraktion, in dem die Stadtverwaltung beauftragt wird, in Zusammenarbeit mit dem Kulturausschuss und dem Finanzausschuss eine neue Satzung zur Vereinsförderung zu erarbeiten, stieß auf allgemeinen Zuspruch und wurde in den Finanzausschuss (28. Juni 2005) verwiesen. Einig war man sich darüber, dass das Rasenmäherprinzip durch Strukturentscheidungen ersetzt werden muss.