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Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates von Halberstadt findet am
Mittwoch, 4. Mai 2005, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 5. Sitzung des Stadtrates
am 02.03.2004 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung vom 02.03.2004 (öffentlicher
Teil)
06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
07. Anfragen der Stadträte
08. Antrag der BUKO-FraktionKreisgebietsreform
09. Antrag d. CDU/FDP-FraktionKreisgebietsreform
10. Antrag der SPD-FraktionLeitbild Halberstadt 2020
11. Vorlage Nr. 28 A (IV/05)Neustrukturierung der Kindertagesstätten der
Stadt Halberstadt
12. Vorlage Nr. 96 (IV/05)Teilkonzept zur Kosteneinsparung auf dem
städtischen Friedhof
13. Vorlage Nr. 99 (IV/05)Ausführungsbeschluss
Baumaßnahme Bauernreihe im Ortsteil Emersleben
14. Vorlage Nr. 100 (IV/05)Bebauungsplan Nr. 47 Harmoniestraße
Spiegelstraße Veränderungssperre; Satzungsbeschluss
15. Vorlage Nr. 102 (IV/05)Bebauungsplan Nr. 14 Über der Schlagmühle
mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung; 2. Änderung
hier: Satzungsbeschluss
16. Vorlage Nr. 103 (IV/05)Bebauungsplan Nr. 49 Gewerbe- und
Sondergebiet Emersleben; Aufstellungsbeschluss Planersatz
17. Vorlage Nr. 111 (IV/05)Teilaufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr.
737 (III/04) vom 21.04.2004
18. Vorlage Nr. 112 (IV/05)Verlängerung der Amtszeit des
Oberbürgermeisters
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
19. Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung am 02.03.2005 (nichtöffentl.
Teil)
20. Vorlage Nr. 98 (IV/05)Vergabe von Leistungen nach VOL Kauf
einer Finanzsoftware
21. Vorlage Nr. 107 (IV/05)Abschluss eines Vergleichs mit der
Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben
22. Vorlage Nr. 108 (IV/05)Verkauf eines Grundstückes im Industrie- und
Gewerbepark Ost, Gemarkung Halberstadt (Flur 13; Teil aus Flurstücken
50, 51, 200, 215)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
23. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
24. Schließung der Sitzung
Mittwoch, 4. Mai 2005, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 5. Sitzung des Stadtrates
am 02.03.2004 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung vom 02.03.2004 (öffentlicher
Teil)
06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
07. Anfragen der Stadträte
08. Antrag der BUKO-FraktionKreisgebietsreform
09. Antrag d. CDU/FDP-FraktionKreisgebietsreform
10. Antrag der SPD-FraktionLeitbild Halberstadt 2020
11. Vorlage Nr. 28 A (IV/05)Neustrukturierung der Kindertagesstätten der
Stadt Halberstadt
12. Vorlage Nr. 96 (IV/05)Teilkonzept zur Kosteneinsparung auf dem
städtischen Friedhof
13. Vorlage Nr. 99 (IV/05)Ausführungsbeschluss
Baumaßnahme Bauernreihe im Ortsteil Emersleben
14. Vorlage Nr. 100 (IV/05)Bebauungsplan Nr. 47 Harmoniestraße
Spiegelstraße Veränderungssperre; Satzungsbeschluss
15. Vorlage Nr. 102 (IV/05)Bebauungsplan Nr. 14 Über der Schlagmühle
mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung; 2. Änderung
hier: Satzungsbeschluss
16. Vorlage Nr. 103 (IV/05)Bebauungsplan Nr. 49 Gewerbe- und
Sondergebiet Emersleben; Aufstellungsbeschluss Planersatz
17. Vorlage Nr. 111 (IV/05)Teilaufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr.
737 (III/04) vom 21.04.2004
18. Vorlage Nr. 112 (IV/05)Verlängerung der Amtszeit des
Oberbürgermeisters
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
19. Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung am 02.03.2005 (nichtöffentl.
Teil)
20. Vorlage Nr. 98 (IV/05)Vergabe von Leistungen nach VOL Kauf
einer Finanzsoftware
21. Vorlage Nr. 107 (IV/05)Abschluss eines Vergleichs mit der
Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben
22. Vorlage Nr. 108 (IV/05)Verkauf eines Grundstückes im Industrie- und
Gewerbepark Ost, Gemarkung Halberstadt (Flur 13; Teil aus Flurstücken
50, 51, 200, 215)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
23. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
24. Schließung der Sitzung