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Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates von Halberstadt findet am Mittwoch, 2. März 2005, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 4. Sitzung des Stadtrates
am 16.12.2004 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 16.12.2004 (öffentlicher
Teil)
06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
07. Anfragen der Stadträte
08. Vorlage Nr. 27 A (IV/05) Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
in der Stadt Halberstadt
09. Vorlage Nr. 28 A (IV/05) Neustrukturierung der Kindertagesstätten der
Stadt Halberstadt
10. Vorlage Nr. 82 (IV/05) Vereinsförderung 2005
11. Vorlage Nr. 93 (IV/05) Haushaltssatzung 2005 mit fortgeschriebenem
Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 bis 2013
12. Vorlage Nr. 81 A (IV/05)Objektbeschluss Bauvorhaben Bauernreihe
im Ortsteil Emersleben
13. Vorlage Nr. 84 (IV/05) Preisbildung für Bauplätze im Neubaugebiet In
den Wöhren im Ortsteil Emersleben
14. Vorlage Nr. 85 (IV/05) Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen
gem. § 6 Straßengesetz LSA; hier: Über der Schlagmühle
15. Vorlage Nr. 86 (IV/05) Ausführungsbeschluss Sanierung der
Ufermauer an der Holtemme im Bereich der Hospitalstraße, Halberstadt
16. Vorlage Nr. 87 (IV/05) Ausführungsbeschluss Gemeinschaftsmaßnahme
Neubau Bahnübergang Gröperstraße von DB AG, Landkreis Halberstadt
u. Stadt Halberstadt
17. Vorlage Nr. 90 (IV/05) B-Plan Nr. 1 Gewerbe- und Sondergebiet
(Einzelhandel) Am Sülzegraben; 4. Änderung hier: Satzungsbeschluss
18. Vorlage Nr. 91 (IV/05) Ausführungsbeschluss Straßenbaumaßnahme
1. Bauabschnitt Sonntagsfeld
19. Vorlage Nr. 92 (IV/05) Ausführungsbeschluss Bauvorhaben
Bürgerpark Grüne Mitte, 2. Bauabschnitt
20. Vorlage Nr. 94 (IV/05) Auslegungsbeschluss Straßenverzeichnis
Halberstadt
21. Vorlage Nr. 77 A (IV/05)Ausführungsbeschluss Straßenbaumaßnahme
Danstedter Straße
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
22. Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung am 16.12.2004 (nichtöffentl.
Teil)
23. Vorlage Nr. 78 (IV/05) Planungsbeschluss Vorhaben Erneuerung der
Brücke über die Holtemme im Zuge der Schützen-/Bleichstraße in
Halberstadt
24. Vorlage Nr. 83 (IV/05) Verkauf eines Grundstückes im
Gewerbegebiet Am Sülzegraben (Flur 15; Flurstücke 191 u. 164)
25. Vorlage Nr. 88 (IV/05) Planungsbeschluss Bauvorhaben Bauernreihe
im Ortsteil Emersleben
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
26. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
27. Schließung der Sitzung
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 4. Sitzung des Stadtrates
am 16.12.2004 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 16.12.2004 (öffentlicher
Teil)
06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
07. Anfragen der Stadträte
08. Vorlage Nr. 27 A (IV/05) Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
in der Stadt Halberstadt
09. Vorlage Nr. 28 A (IV/05) Neustrukturierung der Kindertagesstätten der
Stadt Halberstadt
10. Vorlage Nr. 82 (IV/05) Vereinsförderung 2005
11. Vorlage Nr. 93 (IV/05) Haushaltssatzung 2005 mit fortgeschriebenem
Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 bis 2013
12. Vorlage Nr. 81 A (IV/05)Objektbeschluss Bauvorhaben Bauernreihe
im Ortsteil Emersleben
13. Vorlage Nr. 84 (IV/05) Preisbildung für Bauplätze im Neubaugebiet In
den Wöhren im Ortsteil Emersleben
14. Vorlage Nr. 85 (IV/05) Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen
gem. § 6 Straßengesetz LSA; hier: Über der Schlagmühle
15. Vorlage Nr. 86 (IV/05) Ausführungsbeschluss Sanierung der
Ufermauer an der Holtemme im Bereich der Hospitalstraße, Halberstadt
16. Vorlage Nr. 87 (IV/05) Ausführungsbeschluss Gemeinschaftsmaßnahme
Neubau Bahnübergang Gröperstraße von DB AG, Landkreis Halberstadt
u. Stadt Halberstadt
17. Vorlage Nr. 90 (IV/05) B-Plan Nr. 1 Gewerbe- und Sondergebiet
(Einzelhandel) Am Sülzegraben; 4. Änderung hier: Satzungsbeschluss
18. Vorlage Nr. 91 (IV/05) Ausführungsbeschluss Straßenbaumaßnahme
1. Bauabschnitt Sonntagsfeld
19. Vorlage Nr. 92 (IV/05) Ausführungsbeschluss Bauvorhaben
Bürgerpark Grüne Mitte, 2. Bauabschnitt
20. Vorlage Nr. 94 (IV/05) Auslegungsbeschluss Straßenverzeichnis
Halberstadt
21. Vorlage Nr. 77 A (IV/05)Ausführungsbeschluss Straßenbaumaßnahme
Danstedter Straße
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
22. Bestätigung des Protokolls der 4. Sitzung am 16.12.2004 (nichtöffentl.
Teil)
23. Vorlage Nr. 78 (IV/05) Planungsbeschluss Vorhaben Erneuerung der
Brücke über die Holtemme im Zuge der Schützen-/Bleichstraße in
Halberstadt
24. Vorlage Nr. 83 (IV/05) Verkauf eines Grundstückes im
Gewerbegebiet Am Sülzegraben (Flur 15; Flurstücke 191 u. 164)
25. Vorlage Nr. 88 (IV/05) Planungsbeschluss Bauvorhaben Bauernreihe
im Ortsteil Emersleben
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
26. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
27. Schließung der Sitzung