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Hauptausschuss tagt am 8. Dezember

Die nächste öffentliche Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates Halberstadt findet am Mittwoch, 8. Dezember 2004, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt1.

Tagesordnung
01.  Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
02.  Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 27.10.2004 (öffentlicher
       Teil)
03. Antrag der SPD-FraktionBeschäftigungssicherung und
      Haushaltskonsolidierung in einem Tarifvertrag verankern
04.  Vorlage Nr. 28 (IV/04)Neustrukturierung der Kindertagesstätten der
       Stadt Halberstadt
05.  Vorlage Nr. 57 (IV/04) 14. Änderung der
       Straßenreinigungsgebührensatzung
06.  Vorlage Nr. 58 (IV/04) 1. Änderungssatzung zur Neufassung der
        Gebührenordnung über die Sondernutzung von Gemeindestraßen und
        Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung) der Stadt
        Halberstadt vom 12.12.2001
07.  Vorlage Nr. 60 (IV/04)Satzung der Stadt Halberstadt über die
        öffentliche Abwasserbeseitigung  
08.  Vorlage Nr. 61 (IV/04)Abwasserentsorgungsvertrag zwischen der
       Stadt Halberstadt und der Abwassergesellschaft Halberstadt GmbH (AWH)
09.  Vorlage Nr. 62 (IV/04)Satzung über die Abwälzung der
       Abwasserabgabe der Stadt Halberstadt
10. Vorlage Nr. 63 (IV/04) Wirtschaftsplan 2005 des Stadt- und
       Landschaftspflege betriebes Halberstadt (STALA)
11. Vorlage Nr. 65 (IV/04)Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbe- und
       Sondergebiet (Einzelhandel) „Am Sülzegraben“; 4. Änderung
       hier: - Aufstellungsbeschluss - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
12. Vorlage Nr. 66 (IV/04)Bebauungsplan Nr. 8 C „Carl-Ebel-Weg“
      hier: Aufstellungsbeschluss
13. Vorlage Nr. 67 (IV/04)Objektbeschluss zur Erneuerung der Brücke
      über die Holtemme im Zuge der Schützen-/Bleichstraße in Halberstadt
14. Vorlage Nr. 77 (IV/04)Realisierung der Straßenbaumaßnahme „Danstedter
      Straße“ im Vermögenshaushalt 2005 (Ausführungsbeschluss)
15. Vorlage Nr.       (IV/04)Bebauungsplan Nr. 8 B „Hinter der Bleiche“
      hier: Satzungsbeschluss

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
16.  Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 27.10.2004 (nichtöffentl.
       Teil)
17.  Vorlage Nr. 56 (IV/04) Verkauf eines Grundstückes in Halberstadt
       (Flur 70; Flurstück 6)
18.  Vorlage Nr. 59 (IV/04)Vergabe eines Erbbaurechts in der Gemarkung
        Halberstadt (Flur 63; Flurstücke 58, 60/1, 62, 116, 113/7 u. 113/2)
19.  Vorlage Nr. 64 (IV/04)Stundung der Gewerbesteuer für das
        Kalenderjahr 2003 (Kassenzeichen: 24.75.01303012)
20. Vorlage Nr. 78 (IV/04)Planungsbeschluss für das
       Vorhaben „Erneuerung der Brücke über die Holtemme im Zuge der
       Schützen-/Bleichstraße in Halberstadt“

Wiederherstellung der Öffentlichkeit
21. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
      dieser Sitzung
22. Schließung der Sitzung