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Die nächste öffentliche Sitzung des Finanzausschusses des Stadtrates Halberstadt findet am Dienstag, 7. Dezember 2004, 18.00 Uhr, im Ratssitzungssaal des Rathauses Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung:
TOP 1:Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungs-
gemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit sowie
Bestätigung der Tagesordnung(Frau Leppinger)
TOP 2:Bestätigung des Protokolls vom 26.10.2004
TOP 3:Vorlage Nr. 28 (IV/04) Neustrukturierung der
Kindertagesstätten der Stadt Halberstadt
TOP 4:Vorlage Nr. 57 (IV/04) 14. Änderung der
Straßenreinigungsgebührensatzung
TOP 5:Vorlage Nr. 58 (IV/04) 1. Änderungssatzung zur Neufassung der
Gebührenordnung über die Sondernutzung von Gemeindestraßen
und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung)
der Stadt Halberstadt vom 12.12.2001
TOP 6:Vorlage Nr. 60 (IV/04) Satzung der Stadt Halberstadt über die
öffentliche Abwasserbeseitigung
TOP 7:Vorlage Nr. 61 (IV/04) Abwasserentsorgungsvertrag zwischen der
Stadt Halberstadt und der Abwassergesellschaft Halberstadt (AWH)
TOP 8:Vorlage Nr. 62 (IV/04) Satzung über die Abwälzung der
Abwasserabgabe der Stadt Halberstadt
TOP 9:Vorlage Nr. 63 (IV/04) Wirtschaftsplan 2005 des Stadt- und
Landschaftspflegebetriebes (STALA)
TOP 10:Vorlage Nr. 67 (IV/04) Objektbeschluss zur Erneuerung der Brücke
über die Holtemme im Zuge der Schützen-/Bleichstraße in
Halberstadt
TOP 11:Haushaltskonsolidierung
TOP 12:Antrag der SPD-FraktionBeschäftigung im Tarifvertrag verankern
TOP 13:Antrag des Jugendparlaments
Haushaltspositionen für Jugendarbeit Haushaltsjahr 2005
TOP 14:Beteiligung der Sportvereine an Betriebskosten der Sportanlagen
Nicht öffentlicher Teil
TOP 15:Vorlage Nr. 59 (IV/04) Erbbaurechtsvergabe Gaußschule
TOP 16:Vorlage Nr. (IV/04) Stundung der Gewerbesteuer für das
Kalenderjahr 2003
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 17:Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil beratenden
Vorlagen bzw. getroffenen Entscheidungen
TOP 18:Anfragen und Anregungen
TOP 19:Schließung der Sitzung
Tagesordnung:
TOP 1:Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungs-
gemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit sowie
Bestätigung der Tagesordnung(Frau Leppinger)
TOP 2:Bestätigung des Protokolls vom 26.10.2004
TOP 3:Vorlage Nr. 28 (IV/04) Neustrukturierung der
Kindertagesstätten der Stadt Halberstadt
TOP 4:Vorlage Nr. 57 (IV/04) 14. Änderung der
Straßenreinigungsgebührensatzung
TOP 5:Vorlage Nr. 58 (IV/04) 1. Änderungssatzung zur Neufassung der
Gebührenordnung über die Sondernutzung von Gemeindestraßen
und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung)
der Stadt Halberstadt vom 12.12.2001
TOP 6:Vorlage Nr. 60 (IV/04) Satzung der Stadt Halberstadt über die
öffentliche Abwasserbeseitigung
TOP 7:Vorlage Nr. 61 (IV/04) Abwasserentsorgungsvertrag zwischen der
Stadt Halberstadt und der Abwassergesellschaft Halberstadt (AWH)
TOP 8:Vorlage Nr. 62 (IV/04) Satzung über die Abwälzung der
Abwasserabgabe der Stadt Halberstadt
TOP 9:Vorlage Nr. 63 (IV/04) Wirtschaftsplan 2005 des Stadt- und
Landschaftspflegebetriebes (STALA)
TOP 10:Vorlage Nr. 67 (IV/04) Objektbeschluss zur Erneuerung der Brücke
über die Holtemme im Zuge der Schützen-/Bleichstraße in
Halberstadt
TOP 11:Haushaltskonsolidierung
TOP 12:Antrag der SPD-FraktionBeschäftigung im Tarifvertrag verankern
TOP 13:Antrag des Jugendparlaments
Haushaltspositionen für Jugendarbeit Haushaltsjahr 2005
TOP 14:Beteiligung der Sportvereine an Betriebskosten der Sportanlagen
Nicht öffentlicher Teil
TOP 15:Vorlage Nr. 59 (IV/04) Erbbaurechtsvergabe Gaußschule
TOP 16:Vorlage Nr. (IV/04) Stundung der Gewerbesteuer für das
Kalenderjahr 2003
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 17:Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil beratenden
Vorlagen bzw. getroffenen Entscheidungen
TOP 18:Anfragen und Anregungen
TOP 19:Schließung der Sitzung