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Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 3. November 2004, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 2. Sitzung des Stadtrates
am 29.09.2004 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 29.09.2004 (öffentlicher
Teil)
06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
07. Anfragen der Stadträte
08. Antrag der SPD-FraktionHaushaltsplan 2004
09. Antrag der SPD-Fraktion Beschäftigungssicherung und
Haushaltskonsolidierung in einem Tarifvertrag verankern
10. Antrag der Fraktion F. H.Verzicht auf Aufwandsentschädigung
(Änderung der Entschädigungssatzung)
11. Antrag d. Jugendparlamentes Haushaltspositionen 2005 für Jugendarbeit
12. Vorlage Nr. 28 (IV/04)Neustrukturierung der Kindertagesstätten der
Stadt Halberstadt
13. Vorlage Nr. 48 (IV/04)Jahresrechnung 2003
14. Vorlage Nr. 52 (IV/04)Haushaltskonsolidierungskonzept
2003 - 2012
15. Vorlage Nr. 53 (IV/04)Verzicht auf die Aufgabenträgerschaft für den
städtischen ÖPNV
16. Vorlage Nr. 44 (IV/04)Ausführungsbeschluss zur Rekonstruktion
Domplatz; 8. BA
17. Vorlage Nr. 50 (IV/04)Ausführungsbeschluss Sanierung Westendorf
Schmiedestraße; 3. BA (Halberstadt Sanierungsgebiet)
18. Vorlage Nr. 51 (IV/04)Objektbeschluss für den Neubau
eines Geh-Radweges einschließlich Brücke an den Sargstedter Weg in
Halberstadt
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
19. Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung am 29.09.2004 (nichtöffentl.
Teil)
20. Vorlage Nr. 54 (IV/04)Ablehnung des Antrags auf Erlass der
Gewerbesteuern für die Jahre 1992 und 1993
(Kassenzeichen: 24.75.01300741.000001)
21. Vorlage Nr. 55 (IV/04)Wirtschaftsplan 2005 der NOSA
GmbH
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
22. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
23. Vorlage Nr. 49 (III/04)Ausführungsbeschluss zur
Gemeinschaftsmaßnahme Friedrich-Ebert-Straße von Stadt Halberstadt,
Straßenbauamt Halberstadt und NOSA GmbH
24. Schließung der Sitzung
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 2. Sitzung des Stadtrates
am 29.09.2004 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 29.09.2004 (öffentlicher
Teil)
06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
07. Anfragen der Stadträte
08. Antrag der SPD-FraktionHaushaltsplan 2004
09. Antrag der SPD-Fraktion Beschäftigungssicherung und
Haushaltskonsolidierung in einem Tarifvertrag verankern
10. Antrag der Fraktion F. H.Verzicht auf Aufwandsentschädigung
(Änderung der Entschädigungssatzung)
11. Antrag d. Jugendparlamentes Haushaltspositionen 2005 für Jugendarbeit
12. Vorlage Nr. 28 (IV/04)Neustrukturierung der Kindertagesstätten der
Stadt Halberstadt
13. Vorlage Nr. 48 (IV/04)Jahresrechnung 2003
14. Vorlage Nr. 52 (IV/04)Haushaltskonsolidierungskonzept
2003 - 2012
15. Vorlage Nr. 53 (IV/04)Verzicht auf die Aufgabenträgerschaft für den
städtischen ÖPNV
16. Vorlage Nr. 44 (IV/04)Ausführungsbeschluss zur Rekonstruktion
Domplatz; 8. BA
17. Vorlage Nr. 50 (IV/04)Ausführungsbeschluss Sanierung Westendorf
Schmiedestraße; 3. BA (Halberstadt Sanierungsgebiet)
18. Vorlage Nr. 51 (IV/04)Objektbeschluss für den Neubau
eines Geh-Radweges einschließlich Brücke an den Sargstedter Weg in
Halberstadt
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
19. Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung am 29.09.2004 (nichtöffentl.
Teil)
20. Vorlage Nr. 54 (IV/04)Ablehnung des Antrags auf Erlass der
Gewerbesteuern für die Jahre 1992 und 1993
(Kassenzeichen: 24.75.01300741.000001)
21. Vorlage Nr. 55 (IV/04)Wirtschaftsplan 2005 der NOSA
GmbH
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
22. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
23. Vorlage Nr. 49 (III/04)Ausführungsbeschluss zur
Gemeinschaftsmaßnahme Friedrich-Ebert-Straße von Stadt Halberstadt,
Straßenbauamt Halberstadt und NOSA GmbH
24. Schließung der Sitzung