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Hauptausschuss diskutiert über Neustrukturierung der Kindertagesstätten

Die nächste öffentliche Sitzung des Hauptausschusses findet am Mittwoch, 27. Oktober 2004, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1.

Tagesordnung

01.  Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
02.  Bestätigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 23.09.2004 (öffentlicher  
       Teil)
03.  Antrag der SPD-FraktionHaushaltsplan 2004
04.  Antrag der SPD-FraktionBeschäftigungssicherung und
       Haushaltskonsolidierung  in einem Tarifvertrag verankern
05.  Antrag der Fraktion F. H.Verzicht auf Aufwandsentschädigung
       (Änderung der Entschädigungssatzung)
06.  Vorlage Nr. 28 (IV/04)  Neustrukturierung der Kindertagesstätten der
       Stadt Halberstadt
07.  Vorlage Nr. 48 (IV/04)Jahresrechnung 2003
08.  Vorlage Nr. 52 (IV/04)Haushaltskonsolidierungskonzept 2003 - 2012
09.  Vorlage Nr. 53 (IV/04)Verzicht auf die Aufgabenträgerschaft für den
        städtischen ÖPNV
10.  Vorlage Nr. 44 (IV/04)Ausführungsbeschluss zur Rekonstruktion
       Domplatz; 8. BA
11.  Vorlage Nr. 50 (IV/04)Ausführungsbeschluss Sanierung Westendorf
       Schmiedestraße; 3. BA (Halberstadt Sanierungsgebiet)
12.  Vorlage Nr. 51 (IV/04)Objektbeschluss für den Neubau
       eines Geh-Radweges einschließlich Brücke an den Sargstedter Weg in
       Halberstadt

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
13.  Bestätigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 23.09.2004 (nichtöffentl.
       Teil)
14.  Vorlage Nr. 54 (IV/04)Ablehnung des Antrags auf Erlass der    
       Gewerbesteuern für die Jahre 1992 und 1993
       (Kassenzeichen: 24.75.01300741.000001)
15.  Vorlage Nr. 47 (IV/04)Verkauf eines Grundstückes in Halberstadt,
       Kuckucksfeld (Flur 73; Flurstücke 2/202 und 2/203
16.  Vorlage Nr. 55 (IV/04)Wirtschaftsplan 2005 der NOSA GmbH

Wiederherstellung der Öffentlichkeit
17. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
      dieser Sitzung
18.  Vorlage Nr. 49 (III/04)Ausführungsbeschluss zur
       Gemeinschaftsmaßnahme „Friedrich-Ebert-Straße“ von Stadt Halberstadt,
       Straßenbauamt Halberstadt und NOSA GmbH
19. Schließung der Sitzung