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Die nächste öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Stadt findet am Dienstag, 21. September 2004, 18.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Rathaus Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung:
TOP 1:Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungs-
gemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit sowie
Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2:Bestätigung der Protokolle der 43. Sitzung vom 01.06.04
und der Sondersitzung vom 18.08.2004
TOP 3:Vorlage Nr. 27 (IV/04) Fortschreibung der
Schulentwicklungsplanung
TOP 4:Vorlage Nr. 29 (IV/04) Eigenmittelbereitstellung für den Ausbau der
Grundschule Anne Frank zur Ganztagsschule
TOP 5:Vorlage Nr. 26 (IV/04) Anschlussvertrag über die Förderung des
Nordharzer Städtebundtheaters zwischen Land S.-A. und
Zweckverband
TOP 6:Vorlage Nr. 31 (IV/04) 13. Änderung der
Straßenreinigungsgebührensatzung
TOP 7:Vorlage Nr. 35 (IV/04) Entsendung von Ratsmitgliedern in die
Gesellschafterversammlung der NOSA Holding der Stadt
Halberstadt GmbH
TOP 8:Vorlage Nr. 36 (IV/04) Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für
den Aufsichtsrat der NOSA Holding der Stadt Halberstadt GmbH
TOP 9:Vorlage Nr. 37 (IV/04) Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für
den Aufsichtsrat der Halberstädter Wohnungsgesellschaft mbH
(HaWoGe)
TOP 10:Vorlage Nr. 38 (IV/04) Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für
den Aufsichtsrat der Halberstädter Verkehrs-GmbH (HVG)
TOP 11:Vorlage Nr. 39 (IV/04) Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für
den Aufsichtsrat der Halberstadtwerke-GmbH (HSW)
TOP12:Einführung neue Finanzsoftware im Zusammenhang mit der
Einführung Doppik
TOP 13:HaushaltskonsolidierungAuswirkungen der neuen Verwaltungsstruktur auf die
Personalkosten
TOP 14:Antrag SPD-Fraktion Haushaltsplan 2004
TOP 15:Antrag SPD-Fraktion -Erweiterungsantrag Forum Halberstadt
Beschäftigungssicherung im Tarifvertrag verankern
TOP 16:Antrag Fraktion Forum Halberstadt
Verzicht auf Aufwandsentschädigung
Nicht öffentlicher Teil
TOP 17:Vorlage Nr. 19 (IV/04) Unbefristete Niederschlagung der
Mietrückstände für die Kalenderjahre 1999 2001
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 18:Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil beratenden
Vorlagen bzw. getroffenen Entscheidungen
TOP 19:Anfragen und Anregungen
TOP 20:Schließung der Sitzung
Tagesordnung:
TOP 1:Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungs-
gemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit sowie
Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2:Bestätigung der Protokolle der 43. Sitzung vom 01.06.04
und der Sondersitzung vom 18.08.2004
TOP 3:Vorlage Nr. 27 (IV/04) Fortschreibung der
Schulentwicklungsplanung
TOP 4:Vorlage Nr. 29 (IV/04) Eigenmittelbereitstellung für den Ausbau der
Grundschule Anne Frank zur Ganztagsschule
TOP 5:Vorlage Nr. 26 (IV/04) Anschlussvertrag über die Förderung des
Nordharzer Städtebundtheaters zwischen Land S.-A. und
Zweckverband
TOP 6:Vorlage Nr. 31 (IV/04) 13. Änderung der
Straßenreinigungsgebührensatzung
TOP 7:Vorlage Nr. 35 (IV/04) Entsendung von Ratsmitgliedern in die
Gesellschafterversammlung der NOSA Holding der Stadt
Halberstadt GmbH
TOP 8:Vorlage Nr. 36 (IV/04) Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für
den Aufsichtsrat der NOSA Holding der Stadt Halberstadt GmbH
TOP 9:Vorlage Nr. 37 (IV/04) Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für
den Aufsichtsrat der Halberstädter Wohnungsgesellschaft mbH
(HaWoGe)
TOP 10:Vorlage Nr. 38 (IV/04) Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für
den Aufsichtsrat der Halberstädter Verkehrs-GmbH (HVG)
TOP 11:Vorlage Nr. 39 (IV/04) Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für
den Aufsichtsrat der Halberstadtwerke-GmbH (HSW)
TOP12:Einführung neue Finanzsoftware im Zusammenhang mit der
Einführung Doppik
TOP 13:HaushaltskonsolidierungAuswirkungen der neuen Verwaltungsstruktur auf die
Personalkosten
TOP 14:Antrag SPD-Fraktion Haushaltsplan 2004
TOP 15:Antrag SPD-Fraktion -Erweiterungsantrag Forum Halberstadt
Beschäftigungssicherung im Tarifvertrag verankern
TOP 16:Antrag Fraktion Forum Halberstadt
Verzicht auf Aufwandsentschädigung
Nicht öffentlicher Teil
TOP 17:Vorlage Nr. 19 (IV/04) Unbefristete Niederschlagung der
Mietrückstände für die Kalenderjahre 1999 2001
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 18:Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil beratenden
Vorlagen bzw. getroffenen Entscheidungen
TOP 19:Anfragen und Anregungen
TOP 20:Schließung der Sitzung