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Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 9. Juni 2004, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 34. Sitzung des Stadtrates
am 21.04.2004 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 21.04.2004 (öffentlicher
Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen der Stadträte
8. Antrag der CDU-FraktionVerzicht auf Sondernutzungsgebühren in der
Altstadt (für Geschäftsinhaber)
9. Antrag der CDU-Fraktion - Streichung einer Beamtenstelle im Stellenplan
2004
10. Antrag der ZweierfraktionBarrierefreiheit in der Stadt
Halberstadt Erklärung von Barcelona
11. Antrag der PDS-FraktionWiderspruch gegen die Ablehnung des
Fördermittelantrags Grundschule Miriam Lundner
12. Vorlage Nr. 753 (III/04) Vorschlagsliste für Haupt- und Hilfsschöffen
beim Amtsgericht Halberstadt
13. Vorlage Nr. 767 (III/04) Grundsatzbeschluss zu Gebietsänderungen
14. Vorlage Nr. 761 (III/04) Teilaufhebung d. Beschlusses Nr. 682 (III/03),
Variante 4
15. Vorlage Nr. 755 (III/04) 7. Änderungssatzung zur Satzung über die
Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Trägerschaft der Stadt
Halberstadt vom 17.04.1996
16. Vorlage Nr. 757 (III/04) B-Plan Nr. 43 Kühlinger Tor 1. Abwägung der
Anregungen aus der ersten Auslegung 2. Zweiter Entwurfs- und
Auslegungsbeschluss
17. Vorlage Nr. 759 (III/04) B-Plan Nr. 9 Mahndorfer Straße 4. Änderung -
Aufstellungsbeschluss
18. Vorlage Nr. 760 (III/04) B-Plan Nr. 1 Am Sülzegraben 4. Änderung -
Aufstellungsbeschluss
19. Vorlage Nr. 754 (III/04) Jahresabschluss 2003 des Stadt- und Landschafts-
pflegebetriebes Halberstadt
20. Vorlage Nr. 735 (III/04) Vergabestrategie von städtischen Grundstücken;
Verkauf und Erbbaurechtsvergabe
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
21. Bestätigung des Protokolls der 34. Sitzung am 21.04.2004 (nicht öffentl.
Teil)
22. Vorlage Nr. 763 (III/04) Stundung von Gewerbesteuern (Kassenzeichen:
24.75.01301204)
23. Vorlage Nr. 764 (III/04) Stundung von Gewerbesteuern (Kassenzeichen:
24.75.01301440)
24. Vorlage Nr. 765 (III/04) Unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1996/1997 (Kassenzeichen: 24.75.01300680)
25. Vorlage Nr. 766 (III/04) Unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1992, 1994, 1995 und 1997 sowie Stundungszinsen
(Kassenzeichen: 24.75.01300699)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
26. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
27. Schließung der Sitzung
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 34. Sitzung des Stadtrates
am 21.04.2004 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 21.04.2004 (öffentlicher
Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen der Stadträte
8. Antrag der CDU-FraktionVerzicht auf Sondernutzungsgebühren in der
Altstadt (für Geschäftsinhaber)
9. Antrag der CDU-Fraktion - Streichung einer Beamtenstelle im Stellenplan
2004
10. Antrag der ZweierfraktionBarrierefreiheit in der Stadt
Halberstadt Erklärung von Barcelona
11. Antrag der PDS-FraktionWiderspruch gegen die Ablehnung des
Fördermittelantrags Grundschule Miriam Lundner
12. Vorlage Nr. 753 (III/04) Vorschlagsliste für Haupt- und Hilfsschöffen
beim Amtsgericht Halberstadt
13. Vorlage Nr. 767 (III/04) Grundsatzbeschluss zu Gebietsänderungen
14. Vorlage Nr. 761 (III/04) Teilaufhebung d. Beschlusses Nr. 682 (III/03),
Variante 4
15. Vorlage Nr. 755 (III/04) 7. Änderungssatzung zur Satzung über die
Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Trägerschaft der Stadt
Halberstadt vom 17.04.1996
16. Vorlage Nr. 757 (III/04) B-Plan Nr. 43 Kühlinger Tor 1. Abwägung der
Anregungen aus der ersten Auslegung 2. Zweiter Entwurfs- und
Auslegungsbeschluss
17. Vorlage Nr. 759 (III/04) B-Plan Nr. 9 Mahndorfer Straße 4. Änderung -
Aufstellungsbeschluss
18. Vorlage Nr. 760 (III/04) B-Plan Nr. 1 Am Sülzegraben 4. Änderung -
Aufstellungsbeschluss
19. Vorlage Nr. 754 (III/04) Jahresabschluss 2003 des Stadt- und Landschafts-
pflegebetriebes Halberstadt
20. Vorlage Nr. 735 (III/04) Vergabestrategie von städtischen Grundstücken;
Verkauf und Erbbaurechtsvergabe
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
21. Bestätigung des Protokolls der 34. Sitzung am 21.04.2004 (nicht öffentl.
Teil)
22. Vorlage Nr. 763 (III/04) Stundung von Gewerbesteuern (Kassenzeichen:
24.75.01301204)
23. Vorlage Nr. 764 (III/04) Stundung von Gewerbesteuern (Kassenzeichen:
24.75.01301440)
24. Vorlage Nr. 765 (III/04) Unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1996/1997 (Kassenzeichen: 24.75.01300680)
25. Vorlage Nr. 766 (III/04) Unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1992, 1994, 1995 und 1997 sowie Stundungszinsen
(Kassenzeichen: 24.75.01300699)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
26. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
27. Schließung der Sitzung