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Die nächste öffentliche Sitzung des Finanzausschusses findet am
Dienstag, 13. April 2004, 18.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung:
TOP 1:Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungs-
gemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit sowie
Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2:Bestätigung des Protokolls der 41. Sitzung und der
Sondersitzung vom 23.03.2004
(Protokoll d. Sondersitzung wird mit der nächsten
Ratspost versandt)
TOP 3:Antrag der CDU-Fraktion
Privatrechtliche Ausgestaltung der Abwasserentsorgung
für die Stadt Halberstadt
TOP 4:Vorlage Nr. 730 (III/04)12. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
TOP 5:Vorlage Nr. 734 (III/04)Realisierung der Straßenbaumaßnahme „Über der
Schlagmühle“ im Vermögenshaushalt 2004
TOP 6:Vorlage Nr. 738 (III/04)7. Änderung der Verwaltungskostensatzung
der Stadt Halberstadt vom 01.03.1991
TOP 7:Vorlage Nr. 739 (III/04)3. Änderungssatzung zur zweiten Neufassung
der Hauptsatzung
TOP 8:Vorlage Nr. 740 (III/04)Ergänzung zum Stellenplan der Stadt Halberstadt 2004
TOP 9:Vorlage Nr. 741 (III/04)Vergabekonditionen der Eigenheimbauplätze im
Neubaugebiet „Westlich Sargstedter Siedlung“ (WS)
- weitere Bauabschnitte –
TOP 10:Vorlage Nr. 744 (III/04)1. Änderungssatzung über die Benutzung des städti-
schen Friedhofes in Halberstadt – Benutzungsordnung –
TOP 11:Vorlage Nr. 746 (III/04)zur Änderung der Erhebung der Benutzungsgebühren des
städtischen Friedhofes
- Friedhofsgebührensatzung -
TOP 12:Vorlage Nr. 748 (III/04)Rahmenvereinbarung zwischen dem Kultusministerium
des Landes Sachsen-Anhalt und der Stadt Halberstadt
zur Förderung der Moses-Mendelssohn-Akademie
TOP 13:Finanzielle Situation – Haushaltskonsolidierung
Nicht öffentlicher Teil
TOP 14:Vorlage Nr. 745 (III/04)Zurückweisung des Widerspruchs gegen die Ablehnung
des Antrages auf Grundsteuererlass für das Jahr 2002
TOP 15:Vorlage Nr. 747 (III/04)Befristete Niederschlagung eines Gewerbesteueran-
spruchs Kassenzeichen: 24.75.01302932.
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 16:Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil beratenen
Vorlagen bzw. getroffenen Entscheidungen
TOP 17:Anfragen und Anregungen
TOP 18: Schließung der Sitzung
Dienstag, 13. April 2004, 18.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung:
TOP 1:Eröffnung und Begrüßung, Feststellen der ordnungs-
gemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit sowie
Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2:Bestätigung des Protokolls der 41. Sitzung und der
Sondersitzung vom 23.03.2004
(Protokoll d. Sondersitzung wird mit der nächsten
Ratspost versandt)
TOP 3:Antrag der CDU-Fraktion
Privatrechtliche Ausgestaltung der Abwasserentsorgung
für die Stadt Halberstadt
TOP 4:Vorlage Nr. 730 (III/04)12. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
TOP 5:Vorlage Nr. 734 (III/04)Realisierung der Straßenbaumaßnahme „Über der
Schlagmühle“ im Vermögenshaushalt 2004
TOP 6:Vorlage Nr. 738 (III/04)7. Änderung der Verwaltungskostensatzung
der Stadt Halberstadt vom 01.03.1991
TOP 7:Vorlage Nr. 739 (III/04)3. Änderungssatzung zur zweiten Neufassung
der Hauptsatzung
TOP 8:Vorlage Nr. 740 (III/04)Ergänzung zum Stellenplan der Stadt Halberstadt 2004
TOP 9:Vorlage Nr. 741 (III/04)Vergabekonditionen der Eigenheimbauplätze im
Neubaugebiet „Westlich Sargstedter Siedlung“ (WS)
- weitere Bauabschnitte –
TOP 10:Vorlage Nr. 744 (III/04)1. Änderungssatzung über die Benutzung des städti-
schen Friedhofes in Halberstadt – Benutzungsordnung –
TOP 11:Vorlage Nr. 746 (III/04)zur Änderung der Erhebung der Benutzungsgebühren des
städtischen Friedhofes
- Friedhofsgebührensatzung -
TOP 12:Vorlage Nr. 748 (III/04)Rahmenvereinbarung zwischen dem Kultusministerium
des Landes Sachsen-Anhalt und der Stadt Halberstadt
zur Förderung der Moses-Mendelssohn-Akademie
TOP 13:Finanzielle Situation – Haushaltskonsolidierung
Nicht öffentlicher Teil
TOP 14:Vorlage Nr. 745 (III/04)Zurückweisung des Widerspruchs gegen die Ablehnung
des Antrages auf Grundsteuererlass für das Jahr 2002
TOP 15:Vorlage Nr. 747 (III/04)Befristete Niederschlagung eines Gewerbesteueran-
spruchs Kassenzeichen: 24.75.01302932.
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 16:Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil beratenen
Vorlagen bzw. getroffenen Entscheidungen
TOP 17:Anfragen und Anregungen
TOP 18: Schließung der Sitzung