Presse
Home
Die nächste öffentlichenSitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 11. Februsr 2004,
17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 statt.
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 32. Sitzung des Stadtrates
am 17.12.2003 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 17.12.2003 (öffentlicher
Teil)
06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
07. Anfragen der Stadträte
08. Vorlage Nr. 716 (III/04)Aufhebung des Beschlusses Externes
Gutachten vom 17.12.2003 im Zusammenhang mit dem Widerspruch des
Oberbürgermeisters zum o. a. Beschluss
09. Vorlage Nr. 717 (III/04)Stellenplan der Stadt Halberstadt 2004
10. Vorlage Nr. 718 (III/04)Straßenbenennung
11. Vorlage Nr. 719 (III/04)Änderung des Objektbeschlusses Nr. 221
(III/00) zum Bauvorhaben Ind.-gebiet Ost Weiterbau Achse 201 und 410
12. Vorlage Nr. 724 (III/04)Bestellung eines Mitgliedes des
Betriebsausschusses STALA
13. Vorlage Nr. 725 (III/04)Abschluss eines Tarifvertrages zur
Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für Angestellte
und Arbeiter des STALA
14. Antrag der CDU-FraktionÜbertragung der Abwasserbeseitigung auf die
Stadt Halberstadt
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
15. Bestätigung des Protokolls der 32. Sitzung am 17.12.2003 (nicht öffentl.
Teil)
16. Vorlage Nr. 720 (III/04)Planungsbeschluss zum Bauvorhaben Ind.-
gebiet Ost Weiterbau Achse 201 und 410
17. Vorlage Nr. 721 (III/04)Mietvertrag über die Räumlichkeiten der
Gaststätte im Dorfgemeinschaftshaus Emersleben (Anpassung der
Vertragsinhalte)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
18. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
19. Schließung der Sitzung
17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 statt.
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 32. Sitzung des Stadtrates
am 17.12.2003 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 17.12.2003 (öffentlicher
Teil)
06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
07. Anfragen der Stadträte
08. Vorlage Nr. 716 (III/04)Aufhebung des Beschlusses Externes
Gutachten vom 17.12.2003 im Zusammenhang mit dem Widerspruch des
Oberbürgermeisters zum o. a. Beschluss
09. Vorlage Nr. 717 (III/04)Stellenplan der Stadt Halberstadt 2004
10. Vorlage Nr. 718 (III/04)Straßenbenennung
11. Vorlage Nr. 719 (III/04)Änderung des Objektbeschlusses Nr. 221
(III/00) zum Bauvorhaben Ind.-gebiet Ost Weiterbau Achse 201 und 410
12. Vorlage Nr. 724 (III/04)Bestellung eines Mitgliedes des
Betriebsausschusses STALA
13. Vorlage Nr. 725 (III/04)Abschluss eines Tarifvertrages zur
Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für Angestellte
und Arbeiter des STALA
14. Antrag der CDU-FraktionÜbertragung der Abwasserbeseitigung auf die
Stadt Halberstadt
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
15. Bestätigung des Protokolls der 32. Sitzung am 17.12.2003 (nicht öffentl.
Teil)
16. Vorlage Nr. 720 (III/04)Planungsbeschluss zum Bauvorhaben Ind.-
gebiet Ost Weiterbau Achse 201 und 410
17. Vorlage Nr. 721 (III/04)Mietvertrag über die Räumlichkeiten der
Gaststätte im Dorfgemeinschaftshaus Emersleben (Anpassung der
Vertragsinhalte)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
18. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
19. Schließung der Sitzung