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Ratssitzung am 11. Februar

Die nächste öffentlichenSitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 11. Februsr 2004,
17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 statt.
Tagesordnung
01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde    
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 32. Sitzung des Stadtrates
      am 17.12.2003 gefassten Beschlüsse
05. Bestätigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 17.12.2003 (öffentlicher  
      Teil)
06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
07. Anfragen der Stadträte
08. Vorlage Nr. 716 (III/04)Aufhebung des Beschlusses „Externes
      Gutachten“ vom 17.12.2003 im Zusammenhang mit dem Widerspruch des  
      Oberbürgermeisters zum o. a. Beschluss
09. Vorlage Nr. 717 (III/04)Stellenplan der Stadt Halberstadt 2004
10. Vorlage Nr. 718 (III/04)Straßenbenennung
11. Vorlage Nr. 719 (III/04)Änderung des Objektbeschlusses Nr. 221  
      (III/00) zum Bauvorhaben „Ind.-gebiet Ost – Weiterbau Achse 201 und 410“
12. Vorlage Nr. 724 (III/04)Bestellung eines Mitgliedes des  
      Betriebsausschusses STALA
13. Vorlage Nr. 725 (III/04)Abschluss eines Tarifvertrages zur
      Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für Angestellte
      und Arbeiter des STALA
14. Antrag der CDU-FraktionÜbertragung der Abwasserbeseitigung auf die  
      Stadt Halberstadt

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
15.  Bestätigung des Protokolls der 32. Sitzung am 17.12.2003 (nicht öffentl.
      Teil)
16.  Vorlage Nr. 720 (III/04)Planungsbeschluss zum Bauvorhaben „Ind.-
      gebiet Ost –Weiterbau Achse 201 und 410“
17.  Vorlage Nr. 721 (III/04)Mietvertrag über die Räumlichkeiten der
      Gaststätte im Dorfgemeinschaftshaus Emersleben (Anpassung der
     Vertragsinhalte)

Wiederherstellung der Öffentlichkeit
18. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
     dieser Sitzung
19. Schließung der Sitzung