Presse
Home
Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 17.12.2003, um 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 31. Sitzung des Stadtrates
am 05.11.2003 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 05.11.2003 (öffentlicher
Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen der Stadträte
8. Vorlage Nr. 706 (III/03) Wahl des Stellvertreters des
Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall
9. Vorlage Nr. 699 (III/03) Berufung des stellvertretenden Stadtwahlleiters zur
Kommunalwahl 2004
10.Vorlage Nr. 707 (III/03) Gesellschafteraustritt aus der Kosynus GmbH
11.Vorlage Nr. 695 (III/03) Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen
hier: Fußgängerzone Lichtengraben
12.Vorlage Nr. 697 (III/03) Örtliche Bauvorschrift der Stadt Halberstadt über
die Zahl der notwendigen Stellplätze
(Änderung des Aufstellungsbeschlusses Entwurfs- und
Auslegungsbeschluss)
13.Vorlage Nr. 708 (III/03) Landesinitiative URBAN 21
Objektbeschluss Bürgerpark Grüne Mitte
14.Vorlage Nr. 700 (III/03) 2. Änderung der Richtlinien zur Förderung des
Sports der Stadt Halberstadt
15.Vorlage Nr. 701 (III/03) 3. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung
von Bädern und Sportanlagen der Stadt Halberstadt vom 24.11.19993
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
16.Bestätigung des Protokolls der 31. Sitzung am 05.11.2003 (nicht öffentl.
Teil)
17.Vorlage Nr. 702 (III/03) Unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1991/1992
18.Vorlage Nr. 703 (III/03) Unbefristete Niederschlagung eines
Gewerbesteueranspruchs für die Jahre 1992 - 1994
19.Vorlage Nr. 704 (III/03) Unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1992 - 1995
20.Vorlage Nr. 705 (III/03) Unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1994 - 1996
21.Vorlage Nr. 710 (III/03) Ablehnung des Antrags auf Erlass der Grundsteuer
A für das Kalenderjahr 2002
22.Vorlage Nr. 711 (III/03) Ablehnung des Antrags auf Erlass der Grundsteuer
A für das Kalenderjahr 2002
23.Vorlage Nr. 712 (III/03) Zurückweisung des Widerspruchs gegen die
Ablehnung des Antrags auf Erlass der Grundsteuer B für das Kalenderjahr
2002
24.Vorlage Nr. 709 (III/03) Landesinitiative URBAN 21 Bürgerpark Grüne Mitte
Vergabe von Planungsleistungen
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
25.Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
26. Schließung der Sitzung
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 31. Sitzung des Stadtrates
am 05.11.2003 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 05.11.2003 (öffentlicher
Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen der Stadträte
8. Vorlage Nr. 706 (III/03) Wahl des Stellvertreters des
Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall
9. Vorlage Nr. 699 (III/03) Berufung des stellvertretenden Stadtwahlleiters zur
Kommunalwahl 2004
10.Vorlage Nr. 707 (III/03) Gesellschafteraustritt aus der Kosynus GmbH
11.Vorlage Nr. 695 (III/03) Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen
hier: Fußgängerzone Lichtengraben
12.Vorlage Nr. 697 (III/03) Örtliche Bauvorschrift der Stadt Halberstadt über
die Zahl der notwendigen Stellplätze
(Änderung des Aufstellungsbeschlusses Entwurfs- und
Auslegungsbeschluss)
13.Vorlage Nr. 708 (III/03) Landesinitiative URBAN 21
Objektbeschluss Bürgerpark Grüne Mitte
14.Vorlage Nr. 700 (III/03) 2. Änderung der Richtlinien zur Förderung des
Sports der Stadt Halberstadt
15.Vorlage Nr. 701 (III/03) 3. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung
von Bädern und Sportanlagen der Stadt Halberstadt vom 24.11.19993
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
16.Bestätigung des Protokolls der 31. Sitzung am 05.11.2003 (nicht öffentl.
Teil)
17.Vorlage Nr. 702 (III/03) Unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1991/1992
18.Vorlage Nr. 703 (III/03) Unbefristete Niederschlagung eines
Gewerbesteueranspruchs für die Jahre 1992 - 1994
19.Vorlage Nr. 704 (III/03) Unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1992 - 1995
20.Vorlage Nr. 705 (III/03) Unbefristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1994 - 1996
21.Vorlage Nr. 710 (III/03) Ablehnung des Antrags auf Erlass der Grundsteuer
A für das Kalenderjahr 2002
22.Vorlage Nr. 711 (III/03) Ablehnung des Antrags auf Erlass der Grundsteuer
A für das Kalenderjahr 2002
23.Vorlage Nr. 712 (III/03) Zurückweisung des Widerspruchs gegen die
Ablehnung des Antrags auf Erlass der Grundsteuer B für das Kalenderjahr
2002
24.Vorlage Nr. 709 (III/03) Landesinitiative URBAN 21 Bürgerpark Grüne Mitte
Vergabe von Planungsleistungen
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
25.Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
26. Schließung der Sitzung