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Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 5. November 2003, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 30. Sitzung des Stadtrates
am 24.09.2003 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 24.09.2003 (öffentlicher
Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen der Stadträte
8. Antrag SPD/WGE-Frakt.Änderung der Friedhofssatzung (§ 4)
9. Antrag SPD/WGE-Frakt.Änderung der Friedhofssatzung (§ 5)
10. Antrag PDS-FraktionAbsenkung der Hebesätze der Realsteuern
11. Vorlage Nr. 682 (III/03)Gewährung übertariflicher Leistungen an Arbeit-
nehmerInnen der Stadt Halberstadt
12. Vorlage Nr. 687 (III/03)Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages
zwischen den Städten Villars (Frankreich) und Halberstadt
13. Vorlage Nr. 688 (III/03)Stellungnahme der Stadt Halberstadt zum
1. Entwurf der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung im Land-
kreis Halberstadt für den Planungszeitraum 2004/05 bis 2008/09
14. Vorlage Nr. 683 (III/03)7. Änderungssatzung zur Satzung über die
Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Trägerschaft der
Stadt Halberstadt
15. Vorlage Nr. 647 (III/03)Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 42
A Sternstraße Ost (Aufstellungsbeschluss)
16. Vorlage Nr. 674 (III/03)Örtliche Bauvorschrift der Stadt Halberstadt
über die Zahl der notwendigen Stellplätze u. über die Ablösung von
Stellplätzen (Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Auslegungsbeschluss)
17. Vorlage Nr. 685 (III/03)B-Plan Nr. 44 Breiter Weg Schuhstraße
(Entwurfs- und Auslegungsbeschluss)
18. Vorlage Nr. 684 (III/03)11. Änderung der
Straßenreinigungsgebührensatzung
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
19. Bestätigung des Protokolls der 30. Sitzung am 24.09.2003 (nicht öffentl.
Teil)
20. KenntnisgabeEilentscheidung des Oberbürgermeisters
gem. § 62 Abs. 4 GO LSA
21. Vorlage Nr. 677 (III/03)Anpassung Erbbauzins (Flur 68, Flurstück 66)
22. Vorlage Nr. 679 (III/03)Unbefristete Niederschlagung von
Vergnügungssteuerforderungen
23. Vorlage Nr. 680 (III/03)Befristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1994 und 1995
24. Vorlage Nr. 681 (III/03)Befristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1992 bis 1998
25. Vorlage Nr. 690 (III/03)Unbefristete Niederschlagung der
Gewerbesteuer für das Kalenderjahr 1996
26. Vorlage Nr. 692 (III/03)Verkauf des Grundstückes Jagdschloss
Spiegelsberge
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
28. Schließung der Sitzung
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 30. Sitzung des Stadtrates
am 24.09.2003 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 24.09.2003 (öffentlicher
Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen der Stadträte
8. Antrag SPD/WGE-Frakt.Änderung der Friedhofssatzung (§ 4)
9. Antrag SPD/WGE-Frakt.Änderung der Friedhofssatzung (§ 5)
10. Antrag PDS-FraktionAbsenkung der Hebesätze der Realsteuern
11. Vorlage Nr. 682 (III/03)Gewährung übertariflicher Leistungen an Arbeit-
nehmerInnen der Stadt Halberstadt
12. Vorlage Nr. 687 (III/03)Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages
zwischen den Städten Villars (Frankreich) und Halberstadt
13. Vorlage Nr. 688 (III/03)Stellungnahme der Stadt Halberstadt zum
1. Entwurf der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung im Land-
kreis Halberstadt für den Planungszeitraum 2004/05 bis 2008/09
14. Vorlage Nr. 683 (III/03)7. Änderungssatzung zur Satzung über die
Festlegung der Schulbezirke für die Schulen in Trägerschaft der
Stadt Halberstadt
15. Vorlage Nr. 647 (III/03)Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 42
A Sternstraße Ost (Aufstellungsbeschluss)
16. Vorlage Nr. 674 (III/03)Örtliche Bauvorschrift der Stadt Halberstadt
über die Zahl der notwendigen Stellplätze u. über die Ablösung von
Stellplätzen (Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Auslegungsbeschluss)
17. Vorlage Nr. 685 (III/03)B-Plan Nr. 44 Breiter Weg Schuhstraße
(Entwurfs- und Auslegungsbeschluss)
18. Vorlage Nr. 684 (III/03)11. Änderung der
Straßenreinigungsgebührensatzung
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
19. Bestätigung des Protokolls der 30. Sitzung am 24.09.2003 (nicht öffentl.
Teil)
20. KenntnisgabeEilentscheidung des Oberbürgermeisters
gem. § 62 Abs. 4 GO LSA
21. Vorlage Nr. 677 (III/03)Anpassung Erbbauzins (Flur 68, Flurstück 66)
22. Vorlage Nr. 679 (III/03)Unbefristete Niederschlagung von
Vergnügungssteuerforderungen
23. Vorlage Nr. 680 (III/03)Befristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1994 und 1995
24. Vorlage Nr. 681 (III/03)Befristete Niederschlagung der Gewerbesteuer
für die Kalenderjahre 1992 bis 1998
25. Vorlage Nr. 690 (III/03)Unbefristete Niederschlagung der
Gewerbesteuer für das Kalenderjahr 1996
26. Vorlage Nr. 692 (III/03)Verkauf des Grundstückes Jagdschloss
Spiegelsberge
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
28. Schließung der Sitzung