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Ordnungsausschuss tagt am 15. Oktober

Die nächste öffentliche Sitzung des Feuerschutz-, Ordnungs- und Sicherheitsausschuss findet am Mittwoch, dem 15. Oktober 2003, um 18.00 Uhr, im  Beratungsraum der Feuerwehr, Am Breiten Tor 1, statt.

Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung,
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
    und der Beschlussfähigkeit
    sowie Bestätigung der Tagesordnung
2. Bestätigung des Protokolls der 19. Sitzung
    des Feuerschutz-, Ordnungs- und Sicherheits-
    ausschusses
3. Problematik Schließung des Westtores am
    Friedhof Halberstadt
4. Vorlage-Nr.:11. Änderung Straßenreinigungsgebühren-
    satzung
5. Informationen des Ordnungsamtes zu:
    - Parken gegenüber der Johanneskirche
    - Vorfahrtsregelung im Kreuzungsbereich
      Schützenstr./Wehrstedter Str.
    - Sperrfläche vor dem Cafe des Handwerks
    - Verkehrsbeschilderung für Radwege in der
       Hans-Neupert-Str. und der Heinrich-Julius-Str.
6. Informationen des Amtes für Brandschutz- und
    Hilfeleistung zu:
    - Einsatzgeschehen
    – Personalsituation
    – Einstufung in eine Feuerwehrklasse
    – Hochwasserschutz
    – Partnerschaftsarbeit
7. Schließung der Sitzung