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Stadtrat am 24. September

Die 30. Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 24. September 2003,
17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.

Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde    
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 29. Sitzung des Stadtrates  
    am 09.07.2003 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 09.07.2003 (öffentlicher
    Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen der Stadträte
8.  Antrag CDU-Fraktion - Widmung Sargstedter Weg Siedlungsstraße als    
     Kreisstraße
9.  Antrag CDU-Fraktion - Langfristiges Raumkonzept für Immobilien der
     Stadtverwaltung
10. Antrag CDU-Fraktion - Herstellung der vorhergehenden Parkordnung in
      der Voigtei
11. Antrag SPD/WGE-Fraktion - Konzept zur Verschlankung der
      Verwaltungshierarchie
12. Antrag SPD/WGE-Fraktion - Stelle der Bürgermeisterin des
      Bürgermeisters
13. Vorlage Nr. 662 (III/03)Wechsel in der Gesellschafterversammlung der
      NOSA GmbH Holding der Stadt Halberstadt (NOSA)
14.  Vorlage Nr. 665 (III/03)Jahresrechnung 2002
15.  Vorlage Nr. 669 (III/03)Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 bis 200
16.  Vorlage Nr. 563 A (III/03)Haushaltssatzung 2003
17. Vorlage Nr. 670 (III/03)Außerplanmäßige Ausgabe für die  
      Erschließung der Gewerbegebiete mit Breitbandfunktechnik „Funknetz“
18. Vorlage Nr. 667 (III/03)Änderung des Wirtschaftsplanes 2003 des
       Stadt- und Landschaftspflegebetriebes Halberstadt (STALA)
19. Vorlage Nr. 668 (III/03)Wirtschaftsplan 2004 des Stadt- und  
       Landschaftspflegebetriebes Halberstadt (STALA)
20. Vorlage Nr. 657 (III/03)Änderung des Mietvertrages zwischen der Stadt
       Halberstadt und dem „Kunstforum Halberstadt e. V.“ für die Räume der
       Voigtei 48
21. Vorlage Nr. 663 (III/03)V- und E-Plan „Spiegelsbergenweg 24“; hier:
       Abschluss des Verfahrens - Planaufhebungsbeschluss
22. Vorlage Nr. 664 (III/03)B-Plan Nr. 39 „Klein Quenstedt Nord-Ost“ (4.
      und 5. Entwurf)  hier: Abwägung der Stellungnahmen zum 4. Entwurf
      Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum 5. Entwurf
23. Vorlage Nr. 666 (III/03)B-Plan Nr. 46 „Stadtgebiet Süd-Ost“
      hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses v. 06.02.02
      Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
24. Vorlage Nr. 671 (III/03)Neufassung Grünflächenverordnung
25. Vorlage Nr. 672 (III/03)Neufassung Baumschutzsatzung

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
26. Bestätigung des Protokolls der 29. Sitzung am 09.07.2003 (nicht öffentl.  
      Teil)
27. Vorlage Nr. 673 (III/03)Unbefristete Niederschlagung der
      Gewerbesteuer für das Kalenderjahr 1994  (Kassenzeichen:
      24.75.01301393)

Wiederherstellung der Öffentlichkeit
28. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung
29. Schließung der Sitzung