Presse
Home
Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 4. Juni 2003, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 27. Sitzung des Stadtrates
am 16.04.2003 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 16.04.2003 (öffentlicher
Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen der Stadträte
8. Vorlage Nr. 640 (III/03) Gültigkeit der Wahl zum
Oberbürgermeister der Stadt Halberstadt vom 11.05.2003
9. Vorlage Nr. 629 (III/03) Wahl der Schiedspersonen der Stadt Halberstadt
10. Vorlage Nr. 631 (III/03) Einziehung von Straßen gem. § 8 Straßengesetz
des Landes Sachsen-Anhalt hier: Dorfstraße OT Klein Quenstedt
(Teilstück)
11. Vorlage Nr. 632 (III/03) Einziehung von Straßen gem. § 8 Straßengesetz
des Landes Sachsen-Anhalt hier: Parkplätze in der Kämmekenstraße
12. Vorlage Nr. 633 (III/03) B-Plan Nr. 20 Westlich Sargstedter Siedlung 1.
BA mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan 1. Änderung
Satzungsbeschluss
13. Vorlage Nr. 635 (III/03) B-Plan Nr. 28 R.-Wagner
Straße/Bahnhofsvorplatz Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses
14. Vorlage Nr. 630 (III/03) Vorbereitung der Gründung eines Eigenbetriebes
Schule Kultur Freizeit
15. Vorlage Nr. 637 (III/03) 2. Änderung der 1. Neufassung
der Gebührenordnung der Stadtbibliothek Heinrich Heine Halberstadt
vom 26.04.2000
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
16. Bestätigung des Protokolls der 27. Sitzung am 16.04.2003 (nichtöffentl.
Teil)
17. Vorlage Nr. 638 (III/03) Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuern
18. Vorlage Nr. 639 (III/03) Ablehnung des Antrages auf Erlass der
Grundsteuer B für das Jahr 2002
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
19. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
20. Schließung der Sitzung
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 27. Sitzung des Stadtrates
am 16.04.2003 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 27. Sitzung vom 16.04.2003 (öffentlicher
Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen der Stadträte
8. Vorlage Nr. 640 (III/03) Gültigkeit der Wahl zum
Oberbürgermeister der Stadt Halberstadt vom 11.05.2003
9. Vorlage Nr. 629 (III/03) Wahl der Schiedspersonen der Stadt Halberstadt
10. Vorlage Nr. 631 (III/03) Einziehung von Straßen gem. § 8 Straßengesetz
des Landes Sachsen-Anhalt hier: Dorfstraße OT Klein Quenstedt
(Teilstück)
11. Vorlage Nr. 632 (III/03) Einziehung von Straßen gem. § 8 Straßengesetz
des Landes Sachsen-Anhalt hier: Parkplätze in der Kämmekenstraße
12. Vorlage Nr. 633 (III/03) B-Plan Nr. 20 Westlich Sargstedter Siedlung 1.
BA mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan 1. Änderung
Satzungsbeschluss
13. Vorlage Nr. 635 (III/03) B-Plan Nr. 28 R.-Wagner
Straße/Bahnhofsvorplatz Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses
14. Vorlage Nr. 630 (III/03) Vorbereitung der Gründung eines Eigenbetriebes
Schule Kultur Freizeit
15. Vorlage Nr. 637 (III/03) 2. Änderung der 1. Neufassung
der Gebührenordnung der Stadtbibliothek Heinrich Heine Halberstadt
vom 26.04.2000
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
16. Bestätigung des Protokolls der 27. Sitzung am 16.04.2003 (nichtöffentl.
Teil)
17. Vorlage Nr. 638 (III/03) Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuern
18. Vorlage Nr. 639 (III/03) Ablehnung des Antrages auf Erlass der
Grundsteuer B für das Jahr 2002
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
19. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
20. Schließung der Sitzung