Presse

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, 16. April 2003, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 statt.

Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde    
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 26. Sitzung des Stadtrates am 26.02.2003 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 26. Sitzung vom 26.02.2003 (öffentlicher Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen der Stadträte
8.   Vorlage Nr. (III/03) Bestätigung der Kandidaten für die Wahl des
Oberbürgermeisters der Oberbürgermeisterin der Stadt Halberstadt
9.   Vorlage Nr. 593 A (III/03)B-Plan Nr. 39 „Klein Quenstedt Nord-Ost“
      (4. Entwurf Entwurfs- und Auslegungsbeschluss)
10.  Vorlage Nr. 610 (III/03) B-Plan Nr. 43 „Kühlinger Tor“ Entwurfs- und    
       Auslegungsbeschluss
11.  Vorlage Nr. 614 (III/03) B-Plan Nr. 28 „R.-Wagner-
       Straße/Bahnhofsvorplatz“ Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
12.  Vorlage Nr. 615 (III/03) B-Plan Nr. 28 A „Kleine Ringstraße“
       Aufstellungsbeschluss
13.  Vorlage Nr. 616 (III/03) B-Plan Nr. 28 B „Richard-Wagner-Straße“
       Aufstellungsbeschluss
14.  Vorlage Nr. 617 (III/03) Vorhaben- und
       Erschließungsplan „Spiegelsbergenweg 24“; Beschluss zur Einleitung des
       Aufhebungsverfahrens
15. Vorlage Nr. 622 (III/03) Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
      Erschließungsanlage „Wernigeröder Straße“
16. Vorlage Nr. 589 (III/03) Sanierung der Sportanlage „Burchardianger“
17. Vorlage Nr. 599 (III/03) Objektbeschluss Grund- und
       Sekundarschulstandort „Spiegel“
18. Vorlage Nr. 621 (III/03) Vergabekonditionen für Eigenheimbauplätze im
      Neubaugebiet „Westlich Sargstedter Siedlung“
19. Vorlage Nr. 609 (III/03) Grundsatzbeschluss der Stadt Halberstadt zur
      Vorbereitung der Einführung eines neuen Rechnungswesens
20. Vorlage Nr. 620 (III/03) Kreditaufnahme – Haushaltseinnahmerest
      Vermögenshaushalt 2002
21. Vorlage Nr. 624 (III/03) Jahresabschluss 2002 des Stadt- und
       Landschaftspflegebetriebes Halberstadt
22. Antrag der CDU-FraktionAufhebung des Beschlusses Nr. 1093 (II/99)
23. Antrag d. Stadtrates Föllner zur Vorlage Nr. 555 A (III/03) -
      Teilnahverkehrsplan
24. Antrag der PDS-FraktionEinhaltung des Grundgesetzes (Art. 28)
      Einhaltung der Landesverfassung (Art. 87) Unterstützung des  
      Klagebegehrens der Kommunen im Rahmen der Aktion „Rettet die
      Kommunen“

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
25. Bestätigung des Protokolls der 26. Sitzung am 26.02.2003 (nichtöffentl.
      Teil)
26. Vorlage Nr. 623 (III/03) Abschluss eines Vergleichs zwischen der Stadt
      Halberstadt und der Fa. Median Concept GmbH & Co. KG
27. Vorlage Nr. 625 (III/03) Verlängerung der Laufzeit des
       Betriebsführungsvertrages Kegelsporthalle „Harmonie“
28. Vorlage Nr. 602 (III/03) Vergabe von Planungsleistungen – Sanierung und
       Umbau Sporthalle Grundschule „Freiherr Spiegel“
29. Vorlage Nr. 612 (III/03) Erlass von Grundsteuern
30. Vorlage Nr. 618 (III/03) Erlass der Gewerbesteuer für das Kalenderjahr
      1999
31. Vorlage Nr. 619 (III/03) Widerspruch zum Erlassbescheid zur
      Grundsteuer B

Wiederherstellung der Öffentlichkeit
32. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil  
      dieser Sitzung
33. Schließung der Sitzung