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Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 26. Februar 2003, um 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 25. Sitzung des Stadtrates
am 11.12.2002 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 11.12.2002 (öffentlicher
Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen der Stadträte
8. Vorlage Nr. 605 (III/03)Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates
9. Vorlage Nr. 555 A (III/03)
Teilnahverkehrsplan der Stadt Halberstadt
10. Vorlage Nr. 596 (III/03)
Zahlung einer übertariflichen Abfindung an Arbeitnehmer/innen der Stadt
Halberstadt
11. Vorlage Nr. 597 (III/03)
Minderung des Zusatzversorgungsbeitrages der Altersversorgung für
Arbeitnehmer/innen der Stadt Halberstadt einschl. des Stadt- und
Landschaftspflegebetriebes
12. Vorlage Nr. 588 (III/03)
Aufhebung des Beschlusses Nr. 329 (III/01) über die Aufstellung des
B-Planes Nr. 45 Kamerun Klein Quenstedt
13. Vorlage Nr. 603 (III/03)
B-Plan Nr. 16 Kirchfeld Süd-West mit örtlicher Bauvorschrift 1.
Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss
14. Vorlage Nr. 591 (III/03)
Übergabe des Jugendfreizeitzentrums Rolle an den Plansch e.V.
15. Vorlage Nr. 598 (III/03)
Übergabe der Reithalle Spiegelsberge, Kirschallee an den Reit- und
Fahrverein Spiegelsberge e.V.
16. Vorlage Nr. 590 (III/03)
Abgabe der Sekundarschulen an den Landkreis Halberstadt
17. Vorlage Nr. 594 (III/03)
Ergänzung der Ansiedlungsvereinbarung
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit:
18. Bestätigung des Protokolls der 25. Sitzung am 11.12.2002 (nichtöffentl.
Teil)
19. Vorlage Nr. 595 (III/03)
Preisbildung der Bauplätze im Neubaugebiet In den Wöhren, OT
Emersleben
20. Vorlage Nr. 604 (III/03)
Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Am Sülzegraben
21. Vorlage Nr. 601 (III/03)
Vergabe von Planungsleistungen Sicherungsmaßnahmen Voigtei 48
22. Vorlage Nr. 606 (III/03)
Unbefristete Niederschlagung einer Grundsteuerforderung
23. Vorlage Nr. 592 (III/03)
Vergabe der Ehrenbürgerschaft der Stadt Halberstadt
Wiederherstellung der Öffentlichkeit:
24. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
25. Schließung der Sitzung
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 25. Sitzung des Stadtrates
am 11.12.2002 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 11.12.2002 (öffentlicher
Teil)
6. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
7. Anfragen der Stadträte
8. Vorlage Nr. 605 (III/03)Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates
9. Vorlage Nr. 555 A (III/03)
Teilnahverkehrsplan der Stadt Halberstadt
10. Vorlage Nr. 596 (III/03)
Zahlung einer übertariflichen Abfindung an Arbeitnehmer/innen der Stadt
Halberstadt
11. Vorlage Nr. 597 (III/03)
Minderung des Zusatzversorgungsbeitrages der Altersversorgung für
Arbeitnehmer/innen der Stadt Halberstadt einschl. des Stadt- und
Landschaftspflegebetriebes
12. Vorlage Nr. 588 (III/03)
Aufhebung des Beschlusses Nr. 329 (III/01) über die Aufstellung des
B-Planes Nr. 45 Kamerun Klein Quenstedt
13. Vorlage Nr. 603 (III/03)
B-Plan Nr. 16 Kirchfeld Süd-West mit örtlicher Bauvorschrift 1.
Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss
14. Vorlage Nr. 591 (III/03)
Übergabe des Jugendfreizeitzentrums Rolle an den Plansch e.V.
15. Vorlage Nr. 598 (III/03)
Übergabe der Reithalle Spiegelsberge, Kirschallee an den Reit- und
Fahrverein Spiegelsberge e.V.
16. Vorlage Nr. 590 (III/03)
Abgabe der Sekundarschulen an den Landkreis Halberstadt
17. Vorlage Nr. 594 (III/03)
Ergänzung der Ansiedlungsvereinbarung
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit:
18. Bestätigung des Protokolls der 25. Sitzung am 11.12.2002 (nichtöffentl.
Teil)
19. Vorlage Nr. 595 (III/03)
Preisbildung der Bauplätze im Neubaugebiet In den Wöhren, OT
Emersleben
20. Vorlage Nr. 604 (III/03)
Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Am Sülzegraben
21. Vorlage Nr. 601 (III/03)
Vergabe von Planungsleistungen Sicherungsmaßnahmen Voigtei 48
22. Vorlage Nr. 606 (III/03)
Unbefristete Niederschlagung einer Grundsteuerforderung
23. Vorlage Nr. 592 (III/03)
Vergabe der Ehrenbürgerschaft der Stadt Halberstadt
Wiederherstellung der Öffentlichkeit:
24. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
dieser Sitzung
25. Schließung der Sitzung