Presse

Die nächste öffentliche Sitzung des Hauptausschusses findet am Donnerstag, 14. Oktober 2010, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal des Rathauses, Holzmarkt 1 in Halberstadt statt.

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)

3
Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 19.08.2010 (öffentlicher Teil)

4
BV 174 (V/2009-2014) Bestätigung der Wahl der Vertreter in den Ortschaftsräten zur Erweiterung des Stadtrates

5
BV 167 (V/2009-2014) 4. Änderung zur 3. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Halberstadt

6
BV 168 (V/2009-2014) Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Halberstadt vom 21.10.2010

7
BV 175 (V/2009-2014) Dienstreise des Oberbürgermeisters Andreas Henke in die französische Partnerstadt Villars

8
BV 169 (V/2009-2014) Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Halberstadt und den "Kulturellen Dörfern Europas"

9
BV 177 (V/2009-2014) Teilaufhebung Beschluss Nr. 737 (III/04) - Einstellungsstopp für die Stadt Halberstadt

10
BV 179 (V/2009-2014) 4. Änderung zur Satzung über die Benutzung des städt. Friedhofes - Benutzungsordnung -

11
BV 180 (V/2009-2014) 5. Änderungssatzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren auf dem städt. Friedhof - Gebührensatzung -


12


BV 166 (V/2009-2014)

Ergänzung der Vergaberichtlinie für das Neubaugebiet Sonntagsfeld

13
BV 165 (V/2009-2014) Festlegung des Stadtumbaugebietes "Stadtteilzentrum Sargstedter Siedlung" als Bestandteil des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Halberstadt

14
BV 173 (V/2009-2014) Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt, 4. Änderung "Harzhof"; hier: 1. Entwurfsbeschluss, 2. Auslegungsbeschluss

15
Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil

20
Wiederherstellung der Öffentlichkeit

21
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenen Empfehlungen

22
Schließung der Sitzung


Nichtöffentlicher Teil

16
Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 19.08.2010 (nichtöffentlicher Teil)

17
BV 170 (V/2009-2014) Bestellung eines Mitgliedes des Betriebsausschusses des "Stadt- und Landschaftspflegebetriebes Halberstadt"

18
BV 176 (V/2009-2014) Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Stadtentwicklung

19
BV 178 (V/2009-2014) Erstellung eines Gutachtens zur Haushaltskonsolidierung