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21. Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, dem 01.11.2007, um 17.00 Uhr,im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1.


Tagesordnung

01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde

02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)

04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 20. Sitzung des Stadtrates am 12.09.2007gefassten Beschlüsse

05. Bestätigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 12.09.2007 (öffentlicher Teil)

06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung

07. Anfragen der Stadträte

08. Vorlage Nr. 374 (IV/07) Forsteinrichtung Stadtwald Halberstadt

09. Vorlage Nr. 377 (IV/07) 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung der
Schulbezirke für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Halberstadt vom 17.04.1996

10. Vorlage Nr. 355 (IV/07) Bebauungsplan Nr. 48 "Am Hohen Ufer" – Aufstellungsbeschluss

11. Vorlage Nr. 372 (IV/07) Objektbeschluss für die Maßnahme: Grundhafter Ausbau Wernigeröder Straße, Halberstadt / 2. Bauabschnitt

12. Vorlage Nr. 375 (IV/07) Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Aufwandsspaltung für die Verbesserung der Beleuchtung in der Mühlenstraße in Klein Quenstedt

13. Vorlage Nr. 368 (IV/07) 4. Änderungssatzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofes – Friedhofsgebührensatzung -

14. Vorlage Nr. 381 (IV/07) Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuern

15. Vorlage Nr. 378 (IV/07) Außerplanmäßige Ausgabe für die Erweiterung d. Telefonanlage

16. Vorlage Nr. 379 (IV/07) Außerplanmäßige Ausgabe für den Kindergarten "Huckefloh"
sowie die Horte "Goethe", "An der Plantage" u. "Freiherr Spiegel"

17. Vorlage Nr. 380 (IV/07) Außerplanmäßige Ausgabe für die Baumaßnahme der Grundschule mit kooperativem Ganztagsangebot "Anne Frank"

18. Vorlage Nr. 376 (IV/07) Jahresrechnung 2006

19. Vorlage Nr. 383 (IV/07) Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für den Aufsichtsrat der Betriebsgesellschaft Freizeit- und Sportzentrum Halberstadt

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

20. Bestätigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 21.09.2007 (nichtöffentlicher Teil)

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

21. Schließung der Sitzung