Presse
HomeDie 18. öffentlichen Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, dem 11.05.2017, um 17:00 Uhr, Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 in Halberstadt statt.
Tagesordnung
TOP 1 Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
TOP 3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
TOP 4 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 17. Sitzung am 08.03.2017 gefassten Beschlüsse
TOP 5 Bestätigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 08.03.2017 (öffentlicher Teil)
TOP 6 Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
TOP 7 Anfragen und Anregungen der Stadträte
TOP 8 AN 22 (VI/2014-2019) Verlängerung des Stichtages für die vorzeitige Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet der Stadt Halberstadt
TOP 9 BV 354 (VI/2014-2019) Änderung der Satzung der Stadt Halberstadt zur Erhebung von Benutzungsgebühren des städtischen Friedhofs im Ortsteil Langenstein mit Mahndorf (Friedhofsgebührensatzung OT Langenstein)
TOP 10 BV 355 (VI/2014-2019) Änderung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer in der Stadt Halberstadt (Umlagesatzung)
TOP 11 BV 356 (VI/2014-2019) Entwicklungsplanung für die Kindertagesstätten in Trägerschaftder Stadt Halberstadt
TOP 12 BV 350 (VI/2014-2019) Haushaltssatzungen 2017 der Stadt Halberstadt sowie der Sondervermögen
TOP 13 BV 359 (VI/2014-2019) Stellungnahme der Stadt Halberstadt zum Bericht der überörtlichen Prüfung der Stadt Halberstadt mit dem Schwerpunkt "Gewährleistung des Beteiligungsmanagements einschließlich der Prüfung in ausgewählten Unternehmen – Nachprüfung des Landesrechnungshofes im Jahr 2006 (Bericht vom 10.11.2006)"
TOP 14 BV 357 (VI/2014-2019) Entsendung von Ratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Halberstadtwerke GmbH (HSW)
TOP 15 BV 358 (VI/2014-2019) Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Nordharzer Städtebundtheaters
TOP 16 BV 361 (VI/2014-2019) Auszahlung für die Haushaltsjahre 2017/2018 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20
TOP 17 BV 362 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vor-läufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungs-gesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Nachschub GW-N für die Feuerwehr Halberstadt
TOP 18 BV 363 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungs-gesetz LSA zur Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wasser- TSF-W für die Ortsfeuerwehr Athenstedt
TOP 19 BV 364 (VI/2014-2019) Auszahlung für das Haushaltsjahr 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß Kommunalverfassungsgesetz LSA für die Errichtung von zwei Löschwasserzisternen im Industriegebiet Ost
TOP 20 BV 352 (VI/2014-2019) Teilaktionsplan zur Lärmbekämpfung für die Westerhäuser Straße 1. BA (südlicher Teil von Bahnübergang bisEinmündung Hans-Neupert-Straße)
TOP 21 BV 366 (VI/2014-2019) Ausführungsbeschluss zum grundhaften Ausbau der Westerhäuser Straße 1. BA in Halberstadt
TOP 22 Informationsvorlage Integriertes Stadtentwicklungskonzept HBS25; Fortschreibung 2017; Information über die geplante BV Juni 2017
TOP 23 BV 367 (VI/2014-2019) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 5 "Industriegebiet Ost"
TOP 24 BV 368 (VI/2014-2019) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 66 "Arrondierung Industriegebiet Ost"
TOP 25 BV 373 (VI/2014-2019) Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt, 7. Änderung - 2. Entwurf
1. Feststellungsbeschluss vom 08.03.2017 wird unter Vorbehalt
gestellt
2. Zweiter Entwurf; Entwurfsbeschluss
3. Zweiter Entwurf; Auslegungsbeschluss
TOP 26 BV 351 (VI/2014-2019) Partnerschaftsvertrag der Gemeinden Langenstein und Ybbsitz
TOP 27 Ausschluss der Öffentlichkeit Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
TOP 33Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 34 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenden Empfehlungen
TOP 35 Schließung der Sitzung
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
TOP 28 Bestätigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 08.03.2017 (nichtöffentlicher Teil)
TOP 29BV 370 (VI/2014-2019 Verkauf des Grundstückes Halberstadt, Friedenstr. 50
TOP 30 BV 371 (VI/2014-2019)
Ankauf von diversen unbebauten Grundstücken in Halberstadt, „Industrie- und Gewerbepark Ost“
TOP 31 BV 372 (VI/2014-2019) Aufnahme des Objektes "Grudenberg" in die Fortschreibungsliste des ISEK
TOP 32 BV 353 (VI/2014-2019) Vergabe der Ehrenbürgerschaft der Stadt Halberstadt