Presse
HomeAm 21.11.2024, 17:00 Uhr, findet die Sitzung des Stadtrates mit folgenden öffentlichen Tagesordnungspunkten statt:
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt, Ratssitzungssaal
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, die Liveübertragung der Videokonferenz am 21.11.2024 ab 17:00 Uhr unter folgendem Link
https://www.youtube.com/user/StadtHalberstadt/ zu verfolgen.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1.
Eröffnung der Sitzung
2.
Ernennung von Ehrenbeamten der Feuerwehr Halberstadt
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
5.
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
6.
Bestätigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 22.07.2024 (öffentlicher Teil)
7.
Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 05.09.2024 (öffentlicher Teil)
8.
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 2. Sitzung am 05.09.2024 gefassten Beschlüsse
9.
Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
10.
Anfragen und Anregungen der Stadträte
11.
(AN 2 (VIII/2024-2029))
Vorkaufsrecht Kleingärten
12.
(AN 3 (VIII/2024-2029))
Bedarfsanmeldung zur Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber
13.
(AN 4 (VIII/2024-2029))
Prüfung der städteplanerischen Mittel der UTA
14.
(AN 5 (VIII/2024-2029))
Grundhafte Sanierung des Verbindungsweges zwischen den Ortsteilen Schachdorf Ströbeck und Athenstedt
Bekanntmachung zur 3. Sitzung des Stadtrates 2 von 3
15.
(AN 6 (VIII/2024-2029))
Baumpatenschaften
16.
(BV 68 (VIII/2024-2029))
5. Änderung der Satzung zum Kostenbeitrag für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Gebiet der Stadt Halberstadt.
17.
(BV 73 (VIII/2024-2029))
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzungsgebühren im Tiergarten Halberstadt
18.
(BV 70 (VIII/2024-2029))
Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Halberstadt (Parkgebührenordnung)
19.
(BV 29 (VIII/2024-2029))
6. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer in der Stadt Halberstadt (Umlagesatzung)
20.
(BV 76 (VIII/2024-2029))
Änderung der Verwaltungskostensatzung
21.
(BV 58 (VIII/2024-2029))
Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Halberstadt
22.
(BV 52 (VIII/2024-2029))
Jahresrechnung der Stadt Halberstadt und des Sondervermögens für das Jahr 2021
23.
(BV 64 (VIII/2024-2029))
Ausführungsbeschluss und Mittelfreigabe für das Haushaltsjahr 2025 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für den "Grundhaften Ausbau der Rats- und Gartenstraße" im Ortsteil Emersleben
24.
(BV 78 (VIII/2024-2029))
Objektbeschluss und Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgabe zum Neubau einer gastronomischen Einrichtung inkl. einer öffentlichen Toilettenanlage im Tiergarten der Stadt Halberstadt
25.
(BV 61 (VIII/2024-2029))
Bestellung eines Baumschutzbeaufragten für den Ortsteil Schachdorf Ströbeck
26.
(BV 62 (VIII/2024-2029))
Bestellung eines Baumschutzbeauftragten für den Ortsteil Sargstedt
27.
(BV 63 (VIII/2024-2029))
Entsendung von Vertretern in die Mitgliederversammlungen, Verbandsversammlungen bzw. Verbandsausschüsse der Unterhaltungsverbände
28.
(BV 59 (VIII/2024-2029))
Ausführungsbeschluss für den Bau eines Radweges von Halberstadt zum OT Schachdorf Ströbeck
29.
(BV 71 (VIII/2024-2029))
Integriertes Stadtentwicklungskonzept HBS25 (ISEK); Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes zur Entwicklung der Erweiterung Industrie- und Gewerbepark Ost I (IPO I)
30.
(BV 72 (VIII/2024-2029))
B-Plan 84 "Gästehaus Spiegelsberge"; hier: Aufstellungsbeschluss
Bekanntmachung zur 3. Sitzung des Stadtrates 3 von 3
31.
(BV 74 (VIII/2024-2029))
Veränderungssperre BPL 84 "Gästehaus Spiegelsberge"
32.
Ausschluss der Öffentlichkeit und Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 05.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
2.
Anfragen und Anregungen
3.
(BV 55 (VIII/2024-2029))
Vertragsangelegenheiten
33.
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
34.
Schließung der Sitzung
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen!