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Finanzausschuss tagt am 28.06.2011

Die 16. öffentliche Sitzung des Finanzausschusses findet am Dienstag, dem 28.06.2011, um 18:00 Uhr im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 in Halberstadt statt.

Tagesordnung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

TOP 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)

TOP 3
Bestätigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 05.04.2011 (öffentlicher Teil)

TOP 4
AN 31 (V/2009-2014)
Antrag des Ortschaftsrates Langenstein auf Weiterbetreiben des Freibades

TOP 5
BV 241 (V/2009-2014) - 1
3. Änderung der Satzung der Stadt Halberstadt über die öffentliche Abwasserbeseitigung

TOP 6
BV 255 (V/2009-2014)
2. Neufassung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer 2. Ordnung in der Stadt Halberstadt

TOP 7
BV 264 (V/2009-2014)
Aufwendungen bzw. Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß §91 GO-LSA für den Defizitausgleich des Nordharzer Städtebundtheaters

TOP 8
BV 265 (V/2009-2014)
Grundsatzbeschluss zur Umschuldung von Krediten im Rahmen des Programms zur kommunalen Teilentschuldung "STARK II"

TOP 9
BV 269 (V/2009-2014)
Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung

TOP 10
BV 270 (V/2009-2014)
Teilaufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 737 (III/2004) zum Einstellungsstopp für die Stadt Halberstadt

TOP 11
Ausschluss der Öffentlichkeit

Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil

TOP 14
Wiederherstellung der Öffentlichkeit

TOP 15
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenen Empfehlungen

TOP 16
Anfragen und Anregungen

TOP 17
Schließung der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil

TOP 12
Bestätigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 05.04.2011 (nichtöffentlicher Teil)

TOP 13
BV 256 (V/2009-2014)
Erlass von Grundsteuern