Presse

Die nächste öffentliche Sitzung des Finanzausschusses findet am Dienstag, dem 13.09.2011, um 18:00 Uhr, Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 in Halberstadt statt.

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
Herr Gorges
2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
Herr Gorges
3
Bestätigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 30.08.2011 (öffentlicher Teil)

- Protokoll wird mit der nächsten Ratspost nachgereicht -
Herr Gorges
4
BV 284 (V/2009-2014) Jahresabschluss 2010 des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes Halberstadt
Herr Wald
5
BV 285 (V/2009-2014) Aufwendungen für das Wirtschaftsjahr 2011 im Rahmen der vorliegenden Haushaltsführung gem. § 96 GO LSA - Beschaffung eines Pfau Unijet für den STALA
Herr Wald
6
BV 286 (V/2009-2014) Aufwendungen für das Wirtschaftsjahr 2011 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 96 GO LSA - Beschaffung eines Multicar für den STALA
Herr Wald
7
BV 275 (V/2009-2014) Teilaufhebung des Ratsbeschlusses zum Einstellungsstopp
Herr Kuschel
8
BV 296 (V/2009-2014) Teilweise Aufhebung des Beschlusses Nr. 737 (III/2004) - Einstellungsstopp für die Stadt Halberstadt
Herr Kuschel
9
BV 295 (V/2009-2014) Teilweise Aufhebung des Beschlusses Nr. 737 (III/2004) - Einstellungsstopp für die Stadt Halberstadt
Herr Kuschel
10
BV 277 (V/2009-2014) 18. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Halberstadt - Straßenreinigungsgebührensatzung -
Herr Preiß/
Herr Wald
11
BV 287 (V/2009-2014) Friedhofsgebührensatzung für den städtischen Friedhof im Ortsteil Schachdorf Ströbeck
Herr Preiß
12
BV 288 (V/2009-2014) Friedhofsgebührensatzung für den städtischen Friedhof im Ortsteil Langenstein
Herr Preiß
13
BV 289 (V/2009-2014) Friedhofsgebührensatzung für den städtischen Friedhof im Ortsteil Athenstedt
Herr Preiß
14
BV 290 (V/2009-2014) Friedhofsgebührensatzung für den städtischen Friedhof im Ortsteil Aspenstedt
Herr Preiß
15
BV 282 (V/2009-2014) Haushaltssatzung 2011 der Stadt Halberstadt
Frau Kagelmann
16
BV 283 (V/2009-2014) Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Halberstadt 2010 - 2019
Frau Kagelmann
17
Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
Herr Gorges

Nichtöffentlicher Teil

18
Bestätigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 30.08.2011 (nichtöffentlicher Teil)
Herr Gorges

19
BV 281 (V/2009-2014) Entsendung eines Vertreters der örtlichen Wirtschaft in den Aufsichtsrat der Betriebsgesellschaft Freizeit- und Sportzentrum Halberstadt mbH (BFSH) Herr Preiß

20
Wiederherstellung der Öffentlichkeit Herr Gorges

21
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenen Empfehlungen
Herr Gorges
22
Anfragen und Anregungen
Herr Gorges
23
Schließung der Sitzung
Herr Gorges