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Finanzausschuss tagt am 05.04.2011

Die 15. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses findet am Dienstag, dem 05.04.2011, um 18:00 Uhr im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 in Halberstadt statt.


Tagesordnung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

TOP 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)

TOP 3
Bestätigung der Protokolle der 13. Sitzung vom 07.12.2010 und 14. Sitzung vom 16.12.2010
(gemeinsam mit dem Hauptausschuss) (öffentlicher Teil)

TOP 4
BV 228 (V/2009-2014)
1 Ausführungsbeschluss / Aufwendungen HHjahr 2011 für den grundhaften Straßenausbau OT Schachdorf Ströbeck
(Im Winkel, Teichdamm, Untere Dorfstraße)

TOP 5
BV 237 (V/2009-2014)
Grundstücksverkäufe Mahndorf, Neubaugebiet Angerbreite

TOP 6
BV 238 (V/2009-2014) Grundstücksverkäufe Langenstein, Neubaugebiet Untermühlenweg

TOP 7
BV 241 (V/2009-2014)
3. Änderung der Satzung der Stadt Halberstadt über die öffentliche Abwasserbeseitigung

TOP 8
Ausschluss der Öffentlichkeit

Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil

TOP 10
Wiederherstellung der Öffentlichkeit

TOP 11
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenen Empfehlungen

TOP 12
Information über die mit Schreiben vom 04.02.2011 ausgereichten Aufstellungen
1. Investive Maßnahmen im Vermögenshaushalt 2011 (Ansätze und Finanzplanung bis 2014)
2. Aufstellung der Maßnahmen, die durch den Stadtrat beschlossen wurden, jedoch aufgrund fehlender Finanzierung aus Sicht der Verwaltung zurückgestellt werden müssen.

TOP 13
Anfragen und Anregungen

TOP 14
Schließung der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil

TOP 9
Bestätigung des Protokolls der 13. Sitzung vom 07.10.2010 (nichtöffentlicher Teil)