Presse

Die nächste Sitzung des Feuerschutz-, Ordnungs- und
Sicherheitsausschusses findet am Mittwoch, 26. November 2003, 18.00 Uhr,
im Beratungsraum der Feuerwehr statt.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
    und der Beschlussfähigkeit sowie Bestätigung der Tagesordnung
2. Bestätigung des Protokolls der 20. Sitzung des Feuer-, Ordnungs- und
    Sicherheitsausschusses
3. Problematik Westtores am Friedhof Halberstadt
    Antrag der SPD/WGE-Fraktion
    Änderung der Friedhofssatzung (§ 4)
    Antrag der SPD/WGE-Fraktion
    Änderung der Friedhofssatzung (§ 5)
4. Informationen des Amtes für Brandschutz- und Hilfeleistung zu:
   - Einsatzgeschehen
   – Personalsituation
   – Einstufung in eine Feuerwehrklasse
   – Hochwasserschutz
   – Partnerschaftsarbeit
5. Informationen des Ordnungsamtes zu:
   - Verkehrsführung Parkplatz Theaterplatz
   – Pfähle auf dem Gehweg Mozartstraße
   – Tempo-30-Zone vor Kreissparkasse Westendorf
   – Verkehrsführung im Clara-Zetkin-Ring vor der
       Grundschule „Am Paulsplan“
6. Schließung der Sitzung