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Die nächste Sitzung des Feuer-, Ordnungs- und Sicherheitsausschusses findet am Mittwoch, 21. November 2001, 18.00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus, Am Breiten Tor 1 statt.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung,
Feststellung der ordnungsgemäßen
Einladung und der Beschlussfähigkeit
sowie Bestätigung der Tagesordnung;
2. Bestätigung des Protokolls der 9. Sitzung
des Feuer-, Ordnungs- und Sicherheitsausschusses;
3. Beantwortung der Nachfragen aus der
9. Sitzung, hier:
Unfallschwerpunkt Haltestelle Klussiedlung
Problematik Werbetafel Haltestellenhäuschen Siedlung;
4. Vorlage-Nr.: 394 (III/01)
Neufassung der Satzung über die Sondernutzung von Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten,
Neufassung der Gebührenordnung über die
Sondernutzung von Gemeindestraßen und
Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebühren-
ordnung),
Aufhebung der VO über das Marktwesen
(Marktordnung) und ... (Marktgebührensatzung) Beschluss-Nr.: 141 (I/92) vom 28.02.1991;
5. Informationen zu den Vereinbarungen
mit dem Stadt- und Landschaftspflegebetrieb
zur Übernahme des Grünen Marktes;
6. Informationsbericht zur Anfrage von Gaststätteninhabern/Einzelhändlern im Stadtzentrum i. S. Belieferung in der Fußgängerzone Holz- und Fischmarkt und Martiniplan;
7. Informationsbericht zur Umsetzung der
Hundesteuersatzung;
nicht öffentlicher Teil:
8. Vorlage-Nr.: Ernennung zum Ehrenbeamten Ortswehrleiter Halberstadt;
9. Vorlage-Nr.: Ernennung zum Ehrenbeamten
Ortswehrleiter Emersleben;
10. Vorlage-Nr.: Ernennung zum Stellvertretenden Ortswehrleiter Emersleben;
11. Vorlage-Nr.: Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges (HLF 16);
12. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse
aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung;
13. Schließung der Sitzung