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Feuer-, Ordnungs- und Sicherheitsausschuss tagt am 21. November 2001

Die nächste Sitzung des Feuer-, Ordnungs- und Sicherheitsausschusses findet am Mittwoch, 21. November 2001, 18.00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus, Am Breiten Tor 1 statt. Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bestätigung der Tagesordnung; 2. Bestätigung des Protokolls der 9. Sitzung des Feuer-, Ordnungs- und Sicherheitsausschusses; 3. Beantwortung der Nachfragen aus der 9. Sitzung, hier: – Unfallschwerpunkt Haltestelle Klussiedlung – Problematik Werbetafel Haltestellenhäuschen Siedlung; 4. Vorlage-Nr.: 394 (III/01) Neufassung der Satzung über die Sondernutzung von Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten, Neufassung der Gebührenordnung über die Sondernutzung von Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebühren- ordnung), Aufhebung der VO über das Marktwesen (Marktordnung) und ... (Marktgebührensatzung) Beschluss-Nr.: 141 (I/92) vom 28.02.1991; 5. Informationen zu den Vereinbarungen mit dem Stadt- und Landschaftspflegebetrieb zur Übernahme des „Grünen Marktes“; 6. Informationsbericht zur Anfrage von Gaststätteninhabern/Einzelhändlern im Stadtzentrum i. S. Belieferung in der Fußgängerzone Holz- und Fischmarkt und Martiniplan; 7. Informationsbericht zur Umsetzung der Hundesteuersatzung; nicht öffentlicher Teil: 8. Vorlage-Nr.: Ernennung zum Ehrenbeamten Ortswehrleiter Halberstadt; 9. Vorlage-Nr.: Ernennung zum Ehrenbeamten Ortswehrleiter Emersleben; 10. Vorlage-Nr.: Ernennung zum Stellvertretenden Ortswehrleiter Emersleben; 11. Vorlage-Nr.: Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges (HLF 16); 12. Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung; 13. Schließung der Sitzung