Presse

Die nächste öffentliche Sitzung des Hauptausschusses findet am Donnerstag, 19. August 2010, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 in Halberstadt statt.


Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung

2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

3
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)

4
Bestätigung des Protokolls der 7. Sitzung vom 16.06.2010 (öffentlicher Teil)

5
BV 141 (V/2009-2014) Neufassung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer 2. Ordnung in der Stadt Halberstadt

6
BV 143 (V/2009-2014) Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Aspenstedt

7
BV 144 (V/2009-2014) Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Athenstedt

8
BV 145 (V/2009-2014) Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Langenstein

9
BV 146 (V/2009-2014) Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Sargstedt

10
BV 147 (V/2009-2014) Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Schachdorf Ströbeck

11
BV 148 (V/2009-2014) Jahresrechnung 2009 der Verwaltungsgemeinschaft Harzvorland- Huy

12
BV 149 (V/2009-2014) Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 96 GO LSA für den DSL Ausbau der Ortsteile Emersleben und Sargstedt

13
BV 162 (V/2009-2014) Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 96 GO für das Bauvorhaben Erweiterung Knoten Röderhofer Straße/ Sargstedter Weg

14
BV 163 (V/2009-2014) Realisierungsbeschluss "Südlicher Stadtring", einschließlich Herrichtung der Umleitungsstrecken

15
BV 159 (V/2009-2014) Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung für das Wohngebiet Käthe-Kollwitz-Platz hier: Aufstellungsbeschluss

16
BV 160 (V/2009-2014) Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung für das Wohngebiet Käthe-Kollwitz-Platz - Veränderungssperre
hier: Satzungsbeschluss

17
BV 161 (V/2009-2014) Satzung der Stadt Halberstadt zur Erhaltung baulicher Anlagen gemäß § 172 Baugesetzbuch für das Gebiet Lindenweg in Halberstadt - Erhaltungssatzung Lindenweg - hier: Satzungsbeschluss


18
BV 164 (V/2009-2014) Ausführungsbeschl. für die Errichtung u. den Betrieb des "Informations- u. Begegnungszentrum am Dom" ("Domforum") in Halberstadt


19
Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil


27
Wiederherstellung der Öffentlichkeit

28
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenen Empfehlungen

29
Schließung der Sitzung


Nichtöffentlicher Teil


20
Bestätigung des Protokolls der 7. Sitzung vom 16.06.2010 (nichtöffentlicher Teil)

21
BV 150 (V/2009-2014) Ernennung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Aspenstedt und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

22
BV 151 (V/2009-2014) Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aspenstedt und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

23
BV 152 (V/2009-2014) Ernennung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Klein Quenstedt und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

24
BV 153 (V/2009-2014) Ernennung der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Freiwilligen Feuerwehr Klein Quenstedt und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamtin

25
BV 154 (V/2009-2014) Ernennung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Schachdorf Ströbeck und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

26
BV 155 (V/2009-2014) Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Schachdorf Ströbeck und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter