Presse

Die 7. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses findet am Mittwoch, dem 16.06.2010, um 16.30 Uhr, im Ratssitzungssaal des Rathauses, Holzmarkt 1 statt.

Tagesordnung

01.
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

02.
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)

03.
Bestätigung der Protokolle der 5. Sitzung am 29.04.2010 (öffentlicher Teil) sowie der 6. (außerplanmäßigen) Sitzung am 06.05.2010

04.
Antrag Nr. 12 Kommunales Klimaschutz- u. Energiekonzept
SPD-Bündnis 90/Grüne

05.
Antrag Nr. 13
Ächtung von ausbeuterischer Kinderarbeit SPD-Bündnis 90/Grüne

06.
Antrag Nr. 14
"Bio", "regional" u. "fair" gehandelte Produkte bei SPD-Bündnis 90/Grüne Veranstaltungen der Stadt

07.
Antrag Nr. 2
Auf Rücknahme von Rodungsgenehmigung für 2 Kirschbäume FORUM Halberstadt im Steinhof


08.
Vorlage Nr. 118 (V/10)
Jahresabschluss 2009 des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes Halberstadt

09.
Vorlage Nr. 119 (V/10)
Neufassung der Betriebssatzung für den städtischen Eigenbetrieb "Stadt. Und Landschaftspflegebetrieb Halberstadt" (STALA)

10.
Vorlage Nr. 120 (V/10)
Umschuldung eines Kredites des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes

11.
Vorlage Nr. 121 (V/10) ´
Grundsatzbeschluss zur Umschuldung von Krediten im Rahmen des Programms zur kommunalen Teilentschuldung "STARK II"

12.
Vorlage Nr. 124 (V/10)
1. Gestaltungssatzung Altstadt - Aufstellungsbeschluss
2. Gestaltungssatzung Altstadt - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

13.
Vorlage Nr. 125 (V/10)
Bebauungsplan Nr. 14 "Über der Schlagmühle" - mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - 3. Änderung
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

14.
Vorlage Nr. 126 (V/10)
Jahresrechnung 2008

15.
Vorlage Nr. 132 (V/10)
1. Objektbeschluss für das Bauvorhaben grundhafter Ausbau "Brombeerweg"
2. Außerplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben grundhafter Ausbau "Brombeerweg"

16. Vorlage Nr. 133 (V/10)
Außerplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben grundhafter Ausbau der "Justus- von- Liebig- Siedlung"

17. Vorlage Nr. 134 (V/10)
Einberufung einer Arbeitsgruppe zur Ausgestaltung eines Denkortes, der an die friedliche Revolution 1989 in Halberstadt
erinnern soll

18. Vorlage Nr. 135 (V/10)
1. Objektbeschluss zur Sanierung und Umbau eines Gebäudes auf dem Gelände der Feuer- und Umweltwache Am Breiten
Tor 2
2. Außerplanmäßige Auszahlungen für die Sanierung und Umbau eines Gebäudes auf dem Gelände der Feuer- und Umweltwache Am Breiten Tor 2

19. Vorlage Nr. 136 (V/10)
Teilaufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 737 (III/2004) vom21.04.2004 - Einstellungsstopp für die Stadt Halberstadt

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

20.
Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung am 29.04.2010 (nichtöffentlicher Teil)

21.
Vorlage Nr. 117 (V/10)
Stundung rückständiger Erbbauzinsen für Reiterhof Spiegelsberge 4 in Halberstadt

22.
Vorlage Nr. 122 (V/10)
Belastungsvollmacht für ein Baugrundstück in Halberstadt, Abtshof

23.
Vorlage Nr. 123 (V/10)
Verkauf eines Grundstücks Halberstadt, ehem. Grundschule "Paulsplan"

24.
Vorlage Nr. 127 (V/10)
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Festsetzungen der örtlichen Bauvorschrift zum rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 20 "Westlich Sargstedter Siedlung"

25.
Vorlage Nr. 128 (V/10)
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Festsetzungen
der Gestaltungssatzung "Innenstadt"

26.
Vorlage Nr. 129 (V/10)
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Festsetzungen
der Gestaltungssatzung "Innenstadt"

27.
Vorlage Nr. 130 (V/10)
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 18 "Mozartstraße/Beethovenstraße"

28.
Vorlage Nr. 131 (V/10)
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des rechtsktäftigen Bebauungsplanes Nr. 3 "Huychaussee"

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

29.
Schließung der Sitzung