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HomeDie nächste öffentliche Sitzung des Finanzausschusses findet am Dienstag, 15. Juni 2010, 18.00 Uhr, im Ratssitzungssaal des Rathauses, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
Die nächste öffentliche Sitzung des Finanzausschusses findet am Dienstag, 15. Juni 2010, 18.00 Uhr, im Ratssitzungssaal des Rathauses, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit (Herr Gorges)
TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung
(öffentlicher und nicht öffentlicher Teil) (Herr Gorges)
TOP 3 Bestätigung des Protokolls der 7. Sitzung
vom 01.06.2010 (öffentlicher Teil) (Herr Gorges)
TOP 4 Antrag der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen
Antrag Nr. 12 - Kommunales Klimaschutz- und
Energiekonzept für Halberstadt
TOP 5 Antrag der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen
Antrag Nr. 13 - Ächtung ausbeuterischer Kinderarbeit
TOP 6 Antrag der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen
Antrag Nr. 14 - "Bio", "regional" und "fair" gehandelte
Produkte bei Veranstaltungen der Stadt
TOP 7 Vorlage Nr. 118 (V/10) (Herr Wald)
Jahresabschluss 2009 des Stadt- und Landschafts-
pflegebetriebes Halberstadt
TOP 8 Vorlage Nr. 119 (V/10) (Frau Kagelmann
Neufassung der Betriebssatzung für den städtischen Herr Wald)
Eigenbetrieb "Stadt- und Landschaftspflegebetrieb
Halberstadt" (STALA)
TOP 9 Vorlage Nr.: 120 (V/10) (Frau Kagelmann)
Umschuldung eines Kredites des Stadt- und
Landschaftspflegebetriebes
TOP 10 Vorlage Nr. 121 (V/10) (Frau Kagelmann)
Grundsatzbeschluss zur Umschuldung von Krediten im
Rahmen des Programms zur kommunalen Teilentschuldung
"STARK II"
TOP 11 Vorlage Nr. 126 (V/10) (Frau Kagelmann)
Jahresrechnung 2008
TOP 12 Vorlage Nr. 132 (V/10) (Herr Wegener,
1. Objektbeschluss für das Bauvorhaben Frau Kagelmann)
grundhafter Ausbau "Brombeerweg"
2. Außerplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben
grundhafter Ausbau "Brombeerweg"
TOP 13 Vorlage Nr.: 133 (V/10) (Herr Wegener,
Außerplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben Frau Kagelmann)
grundhafter Ausbau der Justus-von-Liebig-Siedlung
TOP 14 Vorlage Nr. 135 (V/10) (Herr Böer)
1. Objektbeschluss zur Sanierung und Umbau eines
Gebäudes auf dem Gelände der Feuer- und
Umweltwache am Breiten Tor 2
2. Außerplanmäßige Auszahlungen für die Sanierung
und den Umbau eines Gebäudes auf dem Gelände
der Feuer- und Umweltwache am Breiten Tor 2
TOP 15 Vorlage Nr. 136 (V/10) (Herr Kuschel)
Teilaufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 737
(III/2004) vom 21.04.2004
- Einstellungsstopp für die Stadt Halberstadt -
TOP 16 Leistungsverzeichnis Ausschreibung für (Herr Gorges,
externes Gutachten Herr Kuschel)
TOP 17 Weitere Diskussion zur Haushaltssatzung 2010 mit Anlagen (Frau Kagelmann)
nicht öffentlicher Teil
TOP 18 Bestätigung des Protokolls der 7. Sitzung
vom 01.06.2010 (nicht öffentlicher Teil) (Herr Gorges)
TOP 19 Vorlage Nr. 117 (V/10) (Herr Bieler)
Stundung rückständiger Erbbauzinsen
TOP 20 Vorlage Nr. 122 (V/10)
Belastungsvollmacht für ein Baugrundstück in Halberstadt (Herr Bieler)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit (Herr Gorges)
TOP 21 Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil
gefassten Beschlüsse bzw. beratenen
Empfehlungen (Herr Gorges)
TOP 22 Anfragen und Anregungen
TOP 23 Schließung der Sitzung (Herr Gorges)