Presse
HomeDie nächste öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses Halberstadt findet am Donnerstag, 10. Juni 2010, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal des Rathauses, Holzmarkt 1, statt.
Tagesordnung
TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
Herr Purfürst
TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung
(öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
Herr Purfürst
TOP 3 Bestätigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 22.04.2010 (öffentlicher Teil)
Herr Purfürst
TOP 4
Rodungsanträge
Frau Hutfilz
TOP 5 Information zur Machbarkeitsstudie Kreisverkehr "Heineplatz" Herr Jaeger
Verkehrsplaner
TOP 6 Information zum Stand DSL-Ausbau in den Ortsteilen Herr Fricke, Telekom;
Herr Willeke
TOP 7 Information zum Ausbau VDSL im Stadtgebiet
Herr Lange,Telekom;
Herr Willeke
TOP 8 Vorstellung Planungskonzept "Straße der O.d.F." und Entscheidungsfindung Baumallee
Herr Krusche, MKR;
HSW;
Frau Hutfilz,
Herr Wegener
TOP 9 Vorlage Nr. (V/10)
Objektbeschluss und außerplanmäßige Ausgaben für Sanierung und Umbau eines Gebäudes auf dem Gelände der Feuer- und Umweltwache, "Am Breiten Tor 2"
Herr Böer
TOP 10
Vorlage Nr. 133 (V/10)
Außerplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben grundhafter Ausbau "J.-v.-Liebig-Siedlung"
Herr Wegener
TOP 11 Vorlage Nr. 132 (V/10)
Außerplanmäßige Ausgabe und Objektbeschluss für das Bauvorhaben grundhafter Ausbau "Brombeerweg"
Herr Wegener
TOP 12 Vorlage Nr. (V/10)
Veränderter Ausführungsbeschluss Brücke über den Goldbach,
in der Alten Blankenburger Heerstraße
Herr Wegener
TOP 13 Vorlage Nr. 125 (V/10)
Bebauungsplan Nr. 14 "Über der Schlagmühle" - mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - 3. Änderung
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Herr Rimpler
TOP 14 Vorlage Nr. 124 (V/10)
Gestaltungssatzung Altstadt -
1. Aufstellungsbeschluss
2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Frau Heinrich
TOP 15 Vorlage Nr. 134 (V/10)
Einberufung einer Arbeitsgruppe zur Ausgestaltung eines Denkortes, der an die friedliche Revolution 1989 in Halberstadt erinnern soll
Herr Dr. Haase
TOP 16 Antrag Nr. 12
Ächtung von ausbeuterischer Kinderarbeit
Frau Paul, Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen
TOP 17 Antrag Nr. 13
Kommunales Klimaschutz- und Energiekonzept für Halberstadt
Frau Paul, Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen
TOP 18 Anfragen der Stadträte
Nichtöffentlicher Teil
TOP 19 Bestätigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 22.04.2010 (nichtöffentlicher Teil)
Herr Purfürst
TOP 20 Vorlage Nr. 122 (V/10)
Belastungsvollmacht für ein Baugrundstück in Halberstadt,
Abtshof
Herr Drösemeyer
TOP 21 Vorlage Nr. 123 (V/10) Verkauf eines Grundstücks in Halberstadt, Am Paulsplan
Herr Drösemeyer
TOP 22
Vorlage Nr. 127 (V/10)
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Festsetzungen der Örtlichen Bauvorschrift zum rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 20 "Westlich Sargstedter Siedlung" - Errichtung eines Walm-daches - auf einem Grundstück in Halberstadt, Milanweg
Frau Heinrich
TOP 23 Vorlage Nr. 128 (V/10)
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung "Innenstadt" - § 7 Abs. 3 - Solaranlagen - auf einem Grundstück in Halberstadt, Burchardistraße
Frau Heinrich
TOP 24 Vorlage Nr. 129 (V/10)
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung Innenstadt - § 11 Abs.1 - Werbeanlagen - auf einem Grundstück in Halberstadt, Gröperstraße
Frau Heinrich
TOP 25 Vorlage Nr. 130 (V/10)
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 18 "Mozartstraße/Beethovenstraße" - Überschreitung der Baugrenze durch eine Garage - auf einem Grundstück in Halberstadt, Mozartstraße
Frau Heinrich
TOP 26 Vorlage Nr. 131 (V/10)
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 3 "Huychaussee"- Überschreitung der zu-lässigen überbaubaren Grundstücksfläche - auf einem Grund-stück in Halberstadt, Haselweg
Frau Heinrich
TOP 27 Anfragen der Stadträte
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 28 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenen Empfehlungen
Herr Purfürst
TOP 29 Schließung der Sitzung Herr Purfürst