Presse
HomeDie 10. öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses findet am Donnerstag, dem 10.06.2010, um 17.00 Uhr im Ratssitzungssaal des Rathauses statt.
Tagesordnung
TOP 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
(Herr Purfürst)
TOP 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
(Herr Purfürst)
TOP 3
Bestätigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 22.04.2010 (öffentlicher Teil)
(Herr Purfürst)
TOP 4
Rodungsanträge
(Frau Hutfilz)
TOP 5
Information zur Machbarkeitsstudie Kreisverkehr "Heineplatz"
(Herr Jaeger Verkehrsplaner)
TOP 6
Information zum Stand DSL-Ausbau in den Ortsteilen
(Herr Fricke, Telekom; Herr Willeke)
TOP 7
Information zum Ausbau VDSL im Stadtgebiet
(Herr Lange,Telekom; Herr Willeke)
TOP 8
Vorstellung Planungskonzept "Straße der O.d.F." und Entscheidungsfindung Baumallee
(Herr Krusche, MKR; HSW; Frau Hutfilz, Herr Wegener)
TOP 9 Vorlage Nr. (V/10)
Objektbeschluss und außerplanmäßige Ausgaben für Sanierung und Umbau eines Gebäudes auf dem Gelände der Feuer- und Umweltwache, "Am Breiten Tor 2"
(Herr Böer)
TOP 10 Vorlage Nr. 133 (V/10)
Außerplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben grundhafter Ausbau "J.-v.-Liebig-Siedlung"
(Herr Wegener)
TOP 11 Vorlage Nr. 132 (V/10)
Außerplanmäßige Ausgabe und Objektbeschluss für das Bauvorhaben grundhafter Ausbau "Brombeerweg"
(Herr Wegener)
TOP 12 Vorlage Nr. (V/10)
Veränderter Ausführungsbeschluss Brücke über den Goldbach,
in der Alten Blankenburger Heerstraße
(Herr Wegener)
TOP 13 Vorlage Nr. 125 (V/10)
Bebauungsplan Nr. 14 "Über der Schlagmühle" - mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - 3. Änderung
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
(Herr Rimpler)
TOP 14 Vorlage Nr. 124 (V/10)
Gestaltungssatzung Altstadt -
1. Aufstellungsbeschluss
2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Frau Heinrich)
TOP 15 Vorlage Nr. 134 (V/10)
Einberufung einer Arbeitsgruppe zur Ausgestaltung eines Denkortes, der an die friedliche Revolution 1989 in Halberstadt erinnern soll
(Herr Dr. Haase)
TOP 16 Antrag Nr. 12
Ächtung von ausbeuterischer Kinderarbeit
(Frau Paul, Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
TOP 17 Antrag Nr. 13
Kommunales Klimaschutz- und Energiekonzept für Halberstadt
(Frau Paul, Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
TOP 18
Anfragen der Stadträte
nichtöffentlicher Teil
TOP 19
Bestätigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 22.04.2010 (nichtöffentlicher Teil)
(Herr Purfürst)
TOP 20 Vorlage Nr. 122 (V/10)
Belastungsvollmacht für ein Baugrundstück in Halberstadt, Abtshof
(Herr Drösemeyer)
TOP 21 Vorlage Nr. 123 (V/10)
Verkauf eines Grundstücks in Halberstadt, Am Paulsplan
(Herr Drösemeyer)
TOP 22 Vorlage Nr. 127 (V/10)
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Festsetzungen der Örtlichen Bauvorschrift zum rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 20 "Westlich Sargstedter Siedlung" - Errichtung eines Walm-daches - auf einem Grundstück in Halberstadt, Milanweg
(Frau Heinrich)
TOP 23 Vorlage Nr. 128 (V/10)
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung "Innenstadt" - § 7 Abs. 3 - Solaranlagen - auf einem Grundstück in Halberstadt, Burchardistraße
(Frau Heinrich)
TOP 24 Vorlage Nr. 129 (V/10)
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung Innenstadt - § 11 Abs.1 - Werbeanlagen - auf einem Grundstück in Halberstadt, Gröperstraße
(Frau Heinrich)
TOP 25 Vorlage Nr. 130 (V/10)
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 18 "Mozartstraße/Beethovenstraße" - Überschreitung der Baugrenze durch eine Garage - auf einem Grundstück in Halberstadt, Mozartstraße
(Frau Heinrich)
TOP 26 Vorlage Nr. 131 (V/10)
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 3 "Huychaussee"- Überschreitung der zulässigen überbaubaren Grundstücksfläche - auf einem Grund-stück in Halberstadt, Haselweg
(Frau Heinrich)
TOP 27
Anfragen der Stadträte
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 28
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenen Empfehlungen
(Herr Purfürst)
TOP 29
Schließung der Sitzung
(Herr Purfürst)